Mai
14
2010
0

NRW-Landtagswahl Nachlese:

Mittlerweile haben es wohl alle mitbekommen: In Nordrheinwestpfahlen Nortreinwestphal NRW ist die Regierung Rüttgers irgendwie abgewählt, doch es herrscht ein Patt zwischen den Lagern. Sowohl das rechtskonservativ-liberale Lager (Schwarz-Grün) als auch Rot-Grün haben gleich viele Sitze im Parlament. Mit der Linkspartei will eigentlich keiner, die Grünen wollen auf keinen Fall mit der FDP und die SPD denkt sie hätte die Wahl gewonnen, obwohl sie weniger Stimmen als die CDU bekommen hat, weil sie nur ein Viertel der Stimmen verloren hat, die die CDU verloren hat.

Grund zum feiern haben die Grünen, die mit fröhlicher Zweistelligkeit alles nötige mitbringen, um zum neuen Zünglein an der Waage zu werden. Hierbei schleicht sich offenbar auch der Irrtum in der Grünen Denke ein, dass alle, die gegen Schwarz-Gelb seien, auch automatsich
für Rot Grün sein müssten.
Klar, dass man sich dann gerne mal wundert, warum überhaupt Leute Linkspartei oder gar die Piraten wählen. So äußerte sich auf Twitter der Grüne Politiker Volker Beck folgendermaßen:

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Mai
13
2010
1

Griechenland-Überschuldungs-Nothilfe-Cartoon

Nachdem ich ein wenig was gelesen habe und nun glaube, ein wenig zu verstehen, was da überhaupt abgeht mit Griechenland und dem Finanzsektor und so weiter und dem Euro und so…

…na ja, um es kurz zu machen präsentiere ich hier den ultimativen Griechenland-Cartoon:

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Apr
20
2010
1

Erstaunliche 360°-Wende bei der CDU

Gott sei Dank alles nur Satire, so dreist kann doch keiner sein, oder?

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Apr
12
2010
1

Populismus Reloaded

Ich hab‘ ja neulich schon drüber geschrieben, wie die FDP in Form von Guido Westerwelle forderte, HartzIV-Empfänger mögen doch Schneeschippen, wie dann die SPD in Gestalt von Hannelore Kraft forderte, HartzIV-Empfänger sollten doch „freiwillig“ die Straßen fegen, weil man ihnen sonst das Geld kürzt und wie dann dieser ganz tolle Professor forderte HartzIV auf 5 Jahre zu begrenzen, um einen erhöhten Anreiz zur Jobsuche zu geben. Ho, ho.

Ausgerechnet von den Grünen, von denen man ja lange Zeit dachte, sie gehörten zu den Guten, kommt jetzt auch so ein doller Vorschlag: Hundehaufen zu Jobs
Grüne empfiehlt Hartz-Empfängern Beschäftigung (Neues Deutschland)

Der Vorschlag, der hier von Frau Hammerling von den Grünen kommt, ist zwar um einiges besser als die vorherigen menschenverachtenden Vorschläge von FDP, SPD und Professor X oben, weil die Grünenpolitikerin dort fordert, dass die HartzIVempfänger zum Hundescheißekontrollieren von der Stadt angestellt werden.
Somit wären es dann keine HartzIV-Empfänger mehr, die aus Angst vor ominösen „Sanktionen“ den Schnee schippen oder Westerwelle die Schuhe putzen müssen, nein, es wären Angestellte der Stadt, die richtig Geld bekommen für Arbeit.

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Apr
11
2010
3

„Armut“ ist das neue „Freizeit“

Zweieinhalb Monate ist es ja schon her, dass unsere Arbeitsministerin die Umbenennung von HartzIV forderte, weil das Wort „sehr negativ besetzt“ sei. Nachzulesen gibt es ihre Forderung hier beim Focus: „Von der Leyen fordert Umbenennung“
Wie es aussehen könnte, wenn HartzIV tatsächlich in etwas weniger negativ besetztes umbenannt würde, habe ich mal grafisch darzustellen versucht:

Mrz
31
2010
4

Nennen wir es Meinungsvielfalt…

… das ist immerhin was gutes. Immerhin gab es diese letztes Jahr in der Debatte um Zensursula zu Anfang nicht. Dass wir jetzt schon immerhin eine gemischte Berichterstattung erleben, und das so früh in der Debatte, lässt hoffen.

Wie schon erwähnt, sind den öffentlich rechtlichen offenbar die Argumente, wegen denen man sich gegen die Anwendung des Zensursulagesetzes entschieden hat, ja innerhalb von ein paar Monaten schon wieder total verloren gegangen.
Schön dass es das Internet gibt, und – ich hätte nicht gedacht, dass ich das mal sage – Zeitungen. So haben ja Taz und Süddeutsche schon recht umfassend die EU-Netzsperren mit den Diskussionen um das Zugangserschwerungsgesetz in einen Kontext gestellt. Und da von den Argumenten der Sperrbefürworter wirklich kaum was übrig bleibt, wenn man die Kritiker nur mal zu Wort kommen lässt, ist der Grundtenor in beiden Blättern, dass die EU-Sperren kein Mensch braucht.

Mrz
30
2010
14

Netzsperren – Das Europerium schlägt zurück

Eigentlich bin ich viel zu müde um drüber zu schreiben, aber ich muss wohl trotzdem. Allein der Vollständigkeit halber.
Nachdem keine Partei im Bundestag mehr die Netzsperren möchte – außer vielleicht die CDU, die sich je nach Tagesform entscheidet, sollen uns die Internetsperren nun, wie auch schon die verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung, durch die EU trotzdem serviert werden.

Eine angehende EU-Innen-Komissarin namens Cecilia Malmström hat dies mit ganz ähnlichen Scheinargumenten und polemischen Tiefschlägen gegen Bürgerrechtler gefordert.
Wieder mit den gleichen erwiesenermaßen falschen Tatsachenbehauptungen, oder zumindest ähnlichen.

Die Presse in Deutschland scheint ebenso alle Diskussionen des letzten Jahres über die Netzsperren vergessen zu haben, ebenso ist der Presse irgendwie abhanden gekommen, dass all der Bullshit, den Frau von der Leyen letztes Jahr verzapft hat bereits widerlegt ist.

Beim CDU-dominierten ZDF schreibt man schon wieder Jubelperserkommentare auf die Netzsperren, wie man hier bei Kennzeichen Digital nachlesen kann.
Bemerkenswert die Flut überwiegend sachlicher Kommentare, die haarklein den Text dort auseinandernehmen. Noch im letzten Jahr wären das nicht so viele gewesen.

Mrz
26
2010
1

„Wag the dog“…

…hieß der Film, in dem ein Filmproduzent aus Hollywood für die Amerikanische Regierung einen eigentlich nichtexistenten Krieg inszenierte, um deren Wiederwahl sicherzustellen.

Dieser Krieg wurde komplett mit gefakten Einzelschicksalen, Kriegshelden und Weißnichtwas inszeniert, und die Bevölkerung hat’s nicht gemerkt.

Dass auch im wirklichen Leben zu ähnlichen Methoden gegriffen wird, zeigt ein neu geleaktes Dokument der CIA, in welchem Argumentationshilfen aufgeführt sind, welche die deutsche Öffentlichkeit zu Fans des Afghanistankrieges werden lassen soll.

Unter anderem wird empfohlen auf Obama zu verweisen, der in Deutschland ja beliebt ist, afghanische Frauen zu instrumentalisieren oder uns daran zu erinnern, dass wir auch im Kosovo schon mit von der Partie waren. So Zeug eben.

Schon ein wenig drüber geschrieben haben fefe und netzpolitik. Das betreffende Dokument – auf Englisch – findet ihr dort verlinkt.

Ich würd‘ ja gern noch mehr darüber schreiben, aber irgendwie wundert mich heutzutage gar nichts mehr.

Written by Heiko C. in: Dreistigkeiten,Gruseliges,Wahnhaftes | Schlagwörter:
Mrz
21
2010
1

Neuigkeiten zum Wochenende

Tja. Die von Ubisoft haben scheints arge Probleme mit ihrem Online-Knebel-Kopierschutz, über den ich ja schon am 7.3. berichtet hatte. Der scheint mit dem DRM von Steam irgendwie gar nicht zu funktionieren, mit dem Effekt, dass die Betreiber von Steam in Großbrittanien, Valve, nun die Spiele „Assasins Creed 2“ und „Silent Hunter 5“ beide aus dem Programm entfernt haben.
Mal schauen, wie das mit denen so weitergeht.

Update: Wie man bei Fefe nachlesen kann, sind die doch noch drin, war wohl ’ne Falschmeldung. 🙁 Schade, wär‘ mal ein nettes Zeichen gegen die Kundendrangsalierung gewesen.

Mrz
17
2010
7

Populismus Galore

Man weiß ja schon gar nicht mehr, wie man den Spruch „Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen könnte“ abwandeln soll, um dem neuen Niveau gesellschaftspolitischen Ekels Ausdruck zu verleihen, auf den einen die Politik nun schon wieder katapultiert hat.

Erst kommt der Bundesaußenguido, und lästert über die bösen HartzIV-Empfänger, die „Leistungsträger“ wie ihn ja ach so viel Geld kosten – ganz im Gegensatz zu den Bankenbailouts, die ja nur das vielfache gekostet haben.
Aber das kann man ja sowieso nicht vergleichen.
Banken sind doch systemrelevant. Im Gegensatz zu Menschen.

Dann kommt Guido mit „Die sollen doch alle Schneeschippen!“ (Zeit) und fühlt sich dann von dem Aufschrei in der Öffentlichkeit auch noch bestätigt.
Zu Guido gäbe es nich mehr zu sagen, zu den Mauschelei-Vorwürfen, und der Art und Weise, wie er sie einfach „ungehörig“ findet, und sich sie „verbietet“ (Tagesspiegel).
Aber das ist hier nicht das Thema.

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