Impactsuspect » CSU
Aug
01
2009
4

Werden wir nun eigentlich schon zensiert?

Nööö. Noch nicht. Dabei sollte das gloriose Zensursulagesetz doch jetzt heute in Kraft treten, oder? Nun, ist es aber nicht.

Warum nicht? Nun, offiziell heißt es, man müsste das Gesetz erst mal der EU vorlegen, weil die bei Änderungen im Informations- und Medienrecht mitreden dürfen, oder so. Nur, so weit ich informiert bin hätte das eigentlich passieren müssen bevor das Gesetz im Bundestag beschlossen wird. Wurde es aber nicht.


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Ich stelle fest, dass die ach so kompetenten Gestalten, die dieses Gesetz auf den Weg gebracht haben so gut wie alles falsch gemacht haben: Nicht nur das das Gesetz nichts bringt und sehr wahrscheinlich nicht nur aus formalen Gründen verfassungswidrig ist, nicht nur dass es dem durch eine Petition deutlich ausgesprochenen Willen des Volkes widerspricht, nein, man verpeilt sogar, dass die EU da auch was zu sagen hat.
Die selbe EU im Übrigen, die immer wieder vorgeschoben wird, wenn man blödsinnige Internetgesetze oder anderen Schwachsinn wie CCS durchsetzen will. Was machen die eigentlich den ganzen Tag? Nicht nur, dass die uns regierenden Menschen scheinbar das Grundgesetz nicht kennen, nein, die wissen wahrscheinlich gar nicht, wie man Gesetze nach geltendem Recht auf den Weg bringt.
Da hätte ich ja wahrscheinlich weniger falsch gemacht. Alleine schon weil ich mich vorher informiert hätte, bevor ich irgendwelche sinnlosen, Symbolgesetze, die vermutlich nicht mit dem GG vereinbar sind, dann auch noch regelwidrig in die Welt setzen würde. Bei dem Zugangserschwerungsgesetz sind aber scheinbar alle dabei gewesen ohne sich zu informieren. Das zeigt sich übrigens auch in dem was Frau von der Leyen den lieben langen Tag so von sich gibt.

Aber vielleicht hat es ja auch einen anderen Grund, warum die Sperren erst in drei Monaten kommen sollen…

Tja, hätte man sich nur vorher informiert.

Written by Heiko C. in: Politisches | Schlagwörter: , , , ,
Jul
27
2009
--

Parteien und Netzpolitik

Mein Eindruck in einem kleinen Statement:

CSU: Des is a dräckeliger Dräck!


CDU: Internet gehört abgeschafft.


FDP: Wir sind die Internetpartei der Verwertungsindustrie!


SPD: Ich hab auch schon mal einen Knopf gedrückt, aber ich bin kein „Freak“.


Grüne: Natur geht auch ohne Internet.


Linke: Watt, icke?

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Aug
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Werden wir nun eigentlich schon zensiert?

Nööö. Noch nicht. Dabei sollte das gloriose Zensursulagesetz doch jetzt heute in Kraft treten, oder? Nun, ist es aber nicht.

Warum nicht? Nun, offiziell heißt es, man müsste das Gesetz erst mal der EU vorlegen, weil die bei Änderungen im Informations- und Medienrecht mitreden dürfen, oder so. Nur, so weit ich informiert bin hätte das eigentlich passieren müssen bevor das Gesetz im Bundestag beschlossen wird. Wurde es aber nicht.


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Ich stelle fest, dass die ach so kompetenten Gestalten, die dieses Gesetz auf den Weg gebracht haben so gut wie alles falsch gemacht haben: Nicht nur das das Gesetz nichts bringt und sehr wahrscheinlich nicht nur aus formalen Gründen verfassungswidrig ist, nicht nur dass es dem durch eine Petition deutlich ausgesprochenen Willen des Volkes widerspricht, nein, man verpeilt sogar, dass die EU da auch was zu sagen hat.
Die selbe EU im Übrigen, die immer wieder vorgeschoben wird, wenn man blödsinnige Internetgesetze oder anderen Schwachsinn wie CCS durchsetzen will. Was machen die eigentlich den ganzen Tag? Nicht nur, dass die uns regierenden Menschen scheinbar das Grundgesetz nicht kennen, nein, die wissen wahrscheinlich gar nicht, wie man Gesetze nach geltendem Recht auf den Weg bringt.
Da hätte ich ja wahrscheinlich weniger falsch gemacht. Alleine schon weil ich mich vorher informiert hätte, bevor ich irgendwelche sinnlosen, Symbolgesetze, die vermutlich nicht mit dem GG vereinbar sind, dann auch noch regelwidrig in die Welt setzen würde. Bei dem Zugangserschwerungsgesetz sind aber scheinbar alle dabei gewesen ohne sich zu informieren. Das zeigt sich übrigens auch in dem was Frau von der Leyen den lieben langen Tag so von sich gibt.

Aber vielleicht hat es ja auch einen anderen Grund, warum die Sperren erst in drei Monaten kommen sollen…

Tja, hätte man sich nur vorher informiert.

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Jul
27
2009
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Parteien und Netzpolitik

Mein Eindruck in einem kleinen Statement:

CSU: Des is a dräckeliger Dräck!


CDU: Internet gehört abgeschafft.


FDP: Wir sind die Internetpartei der Verwertungsindustrie!


SPD: Ich hab auch schon mal einen Knopf gedrückt, aber ich bin kein „Freak“.


Grüne: Natur geht auch ohne Internet.


Linke: Watt, icke?

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