Impactsuspect » Politisches
Jul
24
2010
8

FDP zieht sich geschlossen aus der Politik zurück

Nun habe ich es vorhergesehen, und weil ich der Meinung war, dass es sich um eine sehr naheliegende Prognose handelte, habe ich schonmal diesen Verabschiedungsartikel geschrieben, für den Moment, wenn es denn passiert.
Noch gibt es keine Meldungen über den Rückzug der FDP. Schade. Vielleicht regelt sich das ja noch im Laufe des Vormittags, oder in den nächsten Tagen, vielleicht war ich ja nur ungenau. Wer weiß.
Auf jeden Fall will ich euch diesen Abschiedsartikel nicht vorenthalten, auch wenn er streng genommen *noch* nicht aktuell ist.

Heute Mittag um 10 Uhr wurde es verkündet: Die FDP hat keine Lust mehr auf die Politik, und zieht sich geschlossen als Partei zurück.
Der ehemalige Außenminister Westerwelle sagte bei der überraschend anberaumten Pressekonferenz: „Es gibt in diesem Leben mehr als die Politik. Zum Beispiel die Musik. Die FDP geht ab heute in die Unterhaltung.“
Auf erstaunte Blicke, offene Münder und panisch schreiende Jungreiche erwiderte Westerwelle, dass die Partei ab sofort in „Fröhliche Dandy-Parade“ umbenannt würde, und man sich mit einem Vollprogramm nun allen Sparten der Musik widmen würde. Besonders die Bestrebungen Rainer Brüderles und seiner selbst, auf dem Gebiet des Vaudeville viel zu erreichen, hob er hervor.
Auf die Frage, warum die FDP keine Politik mehr machen wolle, und ob dies mit den ständigen Angriffen der CSU zu tun habe, antwortete Westerwelle: „Unsinn! Der Entschluss in die Unterhaltungsindustrie zu wechseln steht schon lange fest. Seit der Bundestagswahl. Als wir so viele Prozente bekamen, wussten wir, dass wir in der Politik erst einmal alles erreicht haben, was möglich ist. Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist!“
Nach ein paar Sekunden unkonfortabler Stille fügte er hinzu: „…nun, ich gebe zu, wir haben den Entschluss vielleicht ein wenig verschleppt. Aber wir lassen uns unseren Schneid nicht abkaufen!“
Auf die Frage, warum man sich ausgerechnet die Musik als neues Betätigungsfeld gesucht hat, musste Westerwelle schmunzeln: „Na, hören Sie mal! Immerhin hatten wir ja auch den singenden Bundespräsidenten!“
Dann brach er mit dem verkleidet zwischen den Journalisten sitzenden Brüderle spontan in Gesang aus: „Das Publikum, war heute wieder wundervoll, und traurig klingt der Schlußakkord in Moll …“ sang er mit Brüderle im Duett.

Die Spitze der neugeborenen Musik-Vereinigung ließ dann die Presse mehr oder weniger ratlos zurück, lud aber alle zur ersten Gala-Vorstellung der FDP in die Dresdener Semper-Oper, welche noch am Abend des selben Tages stattfinden sollte.

Derweil herrscht in der Regierung in Berlin ein heilloses Chaos: Angela Merkel findet sich plötzlich am Kopf einer Minderheitsregierung wieder, ein Drittel der Ministerposten ist nicht mehr besetzt.
Auf die Frage wie es nun weitergehen solle, sagte die eilig aus dem Urlaub am Wolfgangsee heimgekehrte Kanzlerin konkret:
„Diesem muss man entschlossen begegnen. Es ist eine Herausforderung, der man ja auch entschlossen begegnen können sollen müsse.
Dabei soll die Demokratie eine wichtige Richtschnur sein, bei der Begegnung… der entschlossenen Begegnung ….mit diesem. Ich würde Ihnen danken, wenn Sie jetzt weiter keine Fragen mehr an mich richten würden. Danke.“
Konkreter wurde die Kanzlerin nicht.

Eiligst hat die Kanzlerin im Laufe des Nachmittags dann ein Superministerium gegründet, das „Bundesministerium für Außen, Justitz, Gesundheit, Wirtschaft, Entwicklung und Vizekanzlerei (BMAJGWEV)“, dem vorerst Edmund Stoiber widerstrebend vorsteht.

Den lustigen Abend in der Semperoper, die Premiere der „Fröhlichen Dandy-Parade“, leitete dann Silvana Koch-Mehrins Interpretation von „Girls just want to have fun“ ein. Dieser Auftritt stand ganz im Zeichen der 80er Jahre.
Kulissen bildeten die Berliner Mauer nach, und Frau Koch-Mehrin war ähnlich gekleidet und frisiert wie Madonna in ihrem Video zu „Like a Virgin“.
Dann ging es weiter mit den Röslerchören, die den Chor der Gefangenen aus Nabucco und eine Art Medley aus Stücken der Carmina Burana zum besten gaben.
Rösler dirigierte wie ein Weltmeister, und man konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Sänger – allesamt ehemalige Staatsseketäre – heimlich geübt haben müssen.
Unvergessen bleibt dann Frau Leutheusser-Schnarrenbergers Interpretation von „Memories“ aus Cats. Auch in ihr Kostüm muss sehr viel Aufwand, Geld und Liebe geflossen sein.
Das Kernstück und der Abschluss des Konzertes bildete dann eine Reihe von Duetten, gesungen von Westerwelle & Brüderle, die ganz im Zeichen des Vaudeville alte Musicalperlen trällerten. Unter anderem „Cheek to Cheek“, „Summertime“, „Puttin‘ on the Ritz“ und „I am a dentist“ aus Little shop of horrors. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass das letzte Lied speziell an die ehemalige Wählerschaft gerichtet hat. Quasi ein Apell der FDP weiterhin die Treue zu halten, auch wenn sie die Sparte gewechselt hat.

Nach dem Auftritt äußerten sich einige der Künstler zu der Frage nach ihren Zukunftsplänen.
Dr. Guido Westerwelle gestand, dass er seit September 2009 fast rund um die Uhr an einem autobiografischen Musical schreibt, das fast fertig sei. Er habe noch niemanden gefunden, der es produzieren möchte, aber das sei gewiss nur eine Frage der Zeit.
Außerdem möchte der ehemalige Außenminister einen Film über sein Leben drehen, ganz im Stile von Eminems „8 mile“ und Daniel Küblböcks „Daniel der Zauberer“.
Rainer Brüderle, der frischgebackene Ex-Wirtschaftsminister gestand, dass es schon immer ein Traum von ihm gewesen sei, an der Mailänder Scala in Mozarts Zauberflöte die Königin der Nacht zu singen. Sein Kolleratursopran sei zwar ein wenig eingerostet, aber mit etwas Übung würde er sicher das nötige mitbringen, konstatierte er selbstbewusst.
Ebenso sei ein Duett mit dem Finanzminister ein Herzenswunsch von ihm. Brüderle und Schäuble sind in ihrer gemeinsamen Zeit im Bundeskabinett zu sehr guten Freunden geworden. „Man kann nicht in der Politik gemeinsam in einer Koalition miteinander arbeiten, ohne sich irgendwann sehr zu schätzen zu wissen, auch wenn man von verschiedenen Parteien ist.“, erklärte Brüderle sich uns gegenüber.

Ein wenig vermisst haben wir Dirk Niebel an diesem Abend. (Nun eigentlich ist „vermisst“ das falsche Wort, aber wir haben eine Liste mit den ehemaligen FDP-Ministern abgeglichen, und da war er halt mit dabei. Da fiel uns auf, dass er nicht auf der Bühne war.)
Die Abwesenheit des ehemaligen Entwicklungsministers erklärte Dr. Westerwelle aber dann wie folgt: „Heute haben wir nur Stücke anderer Komponisten zum besten gegeben. Herr Niebel, der Dirk, arbeitet aber an exklusiver Musik, die er nur für uns schreibt. Sie wird alle Themen ansprechen, die uns auch schon in der Politik bewegt haben. Zum Beispiel mehr Brutto vom Netto, und so. Sie dürfen gespannt sein!“
In der Tat, wir sind gespannt.

Der nächste Auftritt der Fröhlichen Dandy-Parade wird voraussichtlich erst im Herbst zu sehen sein, dann soll nämlich die Deutschlandtour unter dem Motto „Leistungsbeschleunigungsgesang“ beginnen.

Written by Heiko C. in: Esoterisches,Lustiges,Politisches | Schlagwörter: , , ,
Jul
09
2010
2

Abschließende Bemerkungen zur WM

Da haben uns Mathematiker, Physiker, Analysten (Also Börsenspekulanten) und weißnichtwer vorgerechnet, dass Deutschland die diesjährige WM gewinnen muss, doch nach dem Spiel gegen Spanien hat es sich in Deutschland erst einmal ausgetrötet.

Gott sei Dank. Erfrischend, nach einem Deutschlandspiel mal keine halbe Stunde Autokorso hören zu müssen, und auch die ganzen Deutschlandfahnen an den Autos haben mich langsam genervt. Von den rumtrötenden Kindern mal ganz abgesehen. Kaum machte man in den letzten Wochen das Fenster auf, hatte man einen guten Eindruck davon, wie sich wohl Benjamin Blümchens Familientreffen anhören würde.
Irgendjemand muss übrigens mal all die Fähnchen aus den Straßengräben sammeln, die sich durch den Fahrtwind von Autos gelöst haben. Die Fahrer der betreffenden Fahrzeuge tun es jedenfalls nicht.

Na ja. Also kein „Finaale, Oho! FinAAALÖ, OHOHOHO!!!“ diesmal. Soll mir recht sein. Und kein Fachmann konnte es vorhersehen. Kein menschlicher Fachmann, denn um den Spielausgang zu prophezeien brauchte es einen Kraken.
Der fröhliche, parapsychologisch begabte Kopffüßler hat – ehrlich wie er nun einmal ist – die Nationalität seines Brötchengebers ignoriert, und einfach mal gegen Deutschland, und für Spanien gestimmt.
Und wie wohl auch alle seine bisherigen Tipps zu Spielausgängen der WM 2010 war auch dieser richtig.

Was sagt uns das? Das sagt uns, dass ein Krake ohne Fußballvorwissen auch nicht schlechter die Zukunft vorhersagen kann, als ein Analyst, ein Physiker oder ein Statistiker. Wohlmöglich sogar besser, aber für Langzeitstudien wird der arme Paul leider nicht alt genug.
Wir sollten die Kraken die Banken leiten lassen, vielleicht geht es dann schnell raus aus der Krise!

Symbolbild: schon wimmelt es im Internet von Anti-Kraken-Propaganda. Der Krake soll hierbei einen Kraken darstellen.

Auch aus anderer Hinsicht ist das vorzeitige Ende der WM für Deutschland erfreulich:
Seit jeher ist es Tradition in der deutschen Politik eine Fußball-WM dazu zu benutzen, für den Bürger unvorteilhafte Gesetze schnell mal durchzuwinken, ohne dass die Medien allzu groß darüber berichten. So wurde in den letzten Wochen beschlossen die Krankenkassenbeiträge zu erhöhen. Allerdings nur auf Arbeitnehmerseite. Nicht nur das: In Zukunft dürfen die Krankenkassen über die Höhe von Zusatzgebühren auch noch völlig frei selbst bestimmen. Und Gesundheitsminister Rösler verkündet das auch noch stolz wie klein Fritzchen sein erstes Mal auf der großen Erwachsenentoilette.

Mehr Netto vom Brutto. Mehr Netto für die Krankenkassen von unserem Brutto, oder was?

Na ja, aber immerhin gibt es kein FinAAALÖÖÖH, und somit verschont man uns wohl vorerst mit den ganz dicken Kloppern.

Mögliche Geheimpläne der Regierung liegen wohl erst einmal auf Halde

Nur um eines ist es Schade: Man konnte an den Tagen der Deutschlandspiele immer herrlich gut essen gehen oder an den Strand. Sowohl Restaurants als auch der Strand waren dann immer schön leer.
Das werde ich schon ein wenig vermissen.

Jun
12
2010
2

Neuwahlen!

In NRW reicht der Regierungswille der SPD noch nicht einmal zur großen Koalition. Alle anderen Varianten wurden in vorherigen Sondierungsgesprächen auch schon ausgeschlossen. Nun, bis auf Rot/Gelb/Links (sogenannte „Mord-und-Totschlag-Koalition“), aber dafür wurde die Ampel gleich zwei mal ausgeschlossen.
Die SPD möchte in NRW nun aber auch keine Minderheitenregierung, und Neuwahlen will sie auch nicht. Also scheint die SPD zu wollen, dass CDU und FDP weiterregieren. In Minderheitenregierung.
Bei mir verdichtet sich da langsam der Verdacht, dass die SPD weder koalitions- noch regierungsfähig ist. Irgendwie ironisch, weil sie ebendies ja der Linkspartei vorwarf und -wirft.
Den Wechsel haben die SPD-Wähler in NRW also nicht gewählt, die Grünwähler auch nicht, obwohl die Hauptverantwortung für das weder-regieren-noch-neuwählen-wollen wohl eher bei der SPD liegt.
Spekulierte man vor wenigen Wochen bei „Sprengsatz“ noch, dass Frau Kraft eine geheime Agenda verfolgte, um eben Neuwahlen herbeizuführen, zeigt sich nun, dass dies wohl eher nicht der Fall ist.
Ich frage mich da irgendwie: Was will die SPD?

Im Bund sieht es nicht besser aus. Zwei Spitzenpolitiker – wenn man es so nennen will – der Regierungspartei CDU treten zurück. Auf der einen Seite der amtierende Ministerpresident von Hessen, Roland Koch, dem hier und da schon nachgesagt wurde, er hätte Kanzlerambitionen.
Auf der anderen Seite Hort Köhler. Der Bundespräsident, und nun auch der erste seines Amtes, der es freiwillig vorzeitig räumte. Die CDU stellt im Eilverfahren mit der FDP einen neuen Kandidaten auf, der nicht Ursula von der Leyen heißt, wie sie selbst eine Zeit lang zu glauben scheint, sondern Christian Wulff.
Die SPD stellt mit den Grünen zusammen Joachim Gauck auf, den Teile der FDP gerne wählen würden. Dann wird ein umfangreiches Sparpaket von der Regierung geschnürt, dass voll gerecht alle armen Leute trfft. Reichensteuer und Finanzsteuer spart man sich vorerst, weil man die FDP ja dafür bringen möchte, für Wulff zu stimmen.
Nach der Präsidentenwahl kommt wohl aber dann die Steuererhöhung, weil es dann ja auch egal ist, was die FDP so denkt.
Dann krtisieren auch noch Teile der Union das Sparpaket, und CSU, FDP und CDU fangen an sich zu mobben.
Brüderle (FDP) sagt Opel werde man finanziell nicht helfen, Merkel sagt, man werde doch. CSU nennt FDP Gurkentruppe, FDP nennt CSU Wildsau, und Pofalla (CDU) nennt zu Guttenberg (CSU) bei einem Vornamen, der bisher noch fehlte: Rumpelstilzchen.
Guttenberg erwägt jetzt den Rücktritt, wie es scheint.

Was bleibt? Neuwahlen. Bitte gleich. Das Elend kann doch keiner mit ansehen, und es schadet dem Ansehen der Politik in Deutschland. Das sage ich, obwohl es mich leicht überrascht, das von diesem Ansehen noch etwas da ist.

Jun
10
2010
--

Kleine Linksammlung zum „Sparpaket“

Auch zu diesem Thema will ich mich nicht wortreich in der Öffentlichkeit aufregen müssen, weil andere es schon zu Genüge getan haben.

Mangels Zeit, und weil er noch immer passt, ist dieser Cartoon recykelt

Überall soll gespart werden, unter anderem beim Blindengeld. Andernorts wurden gerade Diätenerhöhungen beschlossen, weil Abgeordnete natürlich systemrelevanter sind als Blinde oder HartzIV-Empfänger. Denen soll das Elterngeld gestrichen werden, sowie die Zahlungen in die Rentenkasse.
Dafür gibt es dann aber erst einmal keine Reichensteuer und keine Finanztransaktionssteuer, weil wenn man reichen Leuten Geld wegnimmt, dann sind sie ja weniger reich, während Arme nicht weniger arm sind, wenn man ihnen was wegnimmt. Außerdem klagen arme Leute weniger gegen sowas, weil sie kein Geld dafür haben.
Auch die Arbeitssituation in Deutschland ist mittlerweile so ungerecht und untragbar, dass selbst die sprichwörtlich bienenfleißigen Japaner sich abgeschreckt fühlen.
Ein Gewinner des Sparpakets ist übrigens die Atomindustrie, wie der Spiegel berichtet.

Man möchte den Leuten, die sowas beschließen, auf dem Rücken der schwächsten ihre Diätenerhöhungen finanzieren, und außerdem auch noch immer Millionen an die Kirche bezahlen, damit Bischöfe sich lustige Sonnenschirme leisten können, am liebsten mit vollem Elan ins Gesicht kotzen.
Kein Wunder, dass diese zynische und menschenverachtende Politik Proteste auslöst, nicht nur bei Twitter, sondern auch im wahren Leben.

Schön zusammengefasst findet sich das ganze bei Ti_Leo oder auch bei Telepolis.

Update: Bei den Nachdenkseiten findet sich eine weitere These. So wie das Sparpaket ausgerichtet ist, sorgt es nur für mehr Arbeitslosigkeit und eine noch höhere Staatsverschuldung. Na prima.

Written by Heiko C. in: Beklopptes,Dreistigkeiten,Politisches,Wahnhaftes | Schlagwörter: ,
Jun
09
2010
2

Wieso? Ist doch eigentlich ganz hübsch, oder?

Gestern, auf dem Rückweg von Polen, sind wir durch eine kleine Stadt in Mecklenburg-Vorpommern gekommen. Auf dem recht pitoresken Marktplatz habe ich folgendes entdeckt:

Ich weiß nicht, was das für ein Denkmal ist. Vorne war halb verblichene russische Schrift drauf. Vielleicht handelt es sich um ein Gefallenen-Denkmal, das man aus Pietätgründen nicht entfernt hat, aber es ist echt sehr merkwürdig im Deutschland 20 Jahre nach der Wende an sowas vorbeizukommen.

Unwillkürlich musste ich an die Saddam-Statue im Irak denken, die von den Einheimischen mit Hilfe von US-Soldaten nicht schnell genug umgekippt werden konnte.
In dieser ostdeutschen Kleinstadt wird man sich vor zwanzig Jahren wohl gedacht haben, dass dieses sowietische Denkmal doch eigentlich ganz hübsch ist.

Nachtrag:
Bei Wikipedia kann man sehen, dass das Denkmal schon bessere Zeiten erlebt hat. Im dazugehörigen Artikel kann man nachlesen, dass es sich tatsächlich um ein Ehrenmal für 16 gefallene Soldaten der Sowjetunion handelt. 1991 wurde es wohl komplett saniert. Davon sieht man heute kaum mehr was.

Written by Heiko C. in: Gesellschaftliches,Politisches | Schlagwörter:
Jun
04
2010
2

Präso-Dent, die Zahncreme für Staatsoberhäupter

So, Ursula von der Leyen ist es dann nun doch nicht geworden, weil Teile der jüngeren FDP dagegen warem, und der rechte Flügel der CDU sie zu liberal findet.

Außerdem seien zwei Frauen – die auch noch beide evangelisch sind – der Basis der CDU nicht für die Spitze des Staates vermittelbar.

Frau Merkel hat sich nun also statt dessen auf Christian Wulff geeinigt. Der ist noch jünger als die für das Amt des Bundespräsidenten sowieso schon zu junge Frau von der Leyen, und hat irgendwie noch weniger… Profil.
Außerdem ist er ein tapferer Parteisoldat aus der Mitte. Der Mitte der CDU, und nicht der Mitte der Bevölkerung. Schade.
Also auch wieder ein Kandidat der eher spaltet statt zu versöhnen; nicht ganz so sehr wie Frau von der Leyen, aber immer noch genug, dass man sich ärgert.

Oha: Der Christian Wulff scheint sich bei Merkel nicht nur selbst vorgeschlagen zu haben als Präsidentschaftskandidat, er soll vielleicht sogar damit gedroht haben zurückzutreten, wenn er nicht nominiert wird. Jedenfalls stellt das Handelsblatt die Frage, ob es so sein könnte: Link!

Stimmt das, ist Wulff als Bundespräsident wegen taktischer Machtspielchen nicht nur noch untragbarer, sondern auch eine tickende Zeitbombe die – Koch oder Köhler gleich – jeden Moment zurücktreten könnte. (Mal ganz abgesehen davon, dass das höchste Staatsamt nichts sein sollte, was man sich erpressen kann. Schon allein der Versuch beweist doch, dass der Kandidat der Würde des Amtes nicht genügen wird.)

Na ja, noch ist er ja nicht gewählt, mal abwarten.

Written by Heiko C. in: Dreistigkeiten,Politisches,Wahnhaftes | Schlagwörter: , ,
Jun
01
2010
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Zensursula soll Präsidentin werden

Ich bin vergleichsweise sprachlos. Die Frau, die es mit der Wahrheit erwiesenermaßen nicht so genau nimmt, und schon einige größere Länder in der Welt der Unterstützung von Kinderpornografie bezichtigt hat, die Quasi die wandelnde, inkarnierte Zensur darstellt, die wollen sie jetzt zur Bundespräsidentin machen.
Gut, nachdem ein Mensch mit den Englischkenntnissen von Westerwelle schon Außenminister geworden ist, sollte einen das auch nicht mehr wundern.


Wrong way by ~buccaneerrabbit on deviantART

Ein neuer Tiefpunkt des Niveaus auf dem sich die Politik bewegt, ist aber wieder mal erreicht. Mal sehen wann er unterschritten wird.
Vielleicht machen die Mario Barth noch zum Bundesgleichstellungsbeauftragten und den Papst zum Familienminister! Hat denen irgendjemand was ins Trinkwasser gemischt?

Mehr dazu hier: Stern, Focus, Taz

Written by Heiko C. in: Beklopptes,Dreistigkeiten,Gruseliges,Politisches | Schlagwörter: , , ,
Mai
21
2010
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GroKo in NRW – Die gute Seite

Tja, der Wähler hat sich entschieden. SPD und CDU interpretieren es anscheinend als hätte der Wähler die Große Koalition gewählt, die ja schon im Bund so einen überragenden Erfolg hatte.
Aber auch, wenn man eine Regierung in NRW, die von Rüttgers und Kraft geführt wird, ablehnt, so hat eine Große Koalition dort auch immerhin eine gute Seite.

Written by Heiko C. in: Beklopptes,Politisches | Schlagwörter: , , ,
Mai
14
2010
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NRW-Landtagswahl Nachlese:

Mittlerweile haben es wohl alle mitbekommen: In Nordrheinwestpfahlen Nortreinwestphal NRW ist die Regierung Rüttgers irgendwie abgewählt, doch es herrscht ein Patt zwischen den Lagern. Sowohl das rechtskonservativ-liberale Lager (Schwarz-Grün) als auch Rot-Grün haben gleich viele Sitze im Parlament. Mit der Linkspartei will eigentlich keiner, die Grünen wollen auf keinen Fall mit der FDP und die SPD denkt sie hätte die Wahl gewonnen, obwohl sie weniger Stimmen als die CDU bekommen hat, weil sie nur ein Viertel der Stimmen verloren hat, die die CDU verloren hat.

Grund zum feiern haben die Grünen, die mit fröhlicher Zweistelligkeit alles nötige mitbringen, um zum neuen Zünglein an der Waage zu werden. Hierbei schleicht sich offenbar auch der Irrtum in der Grünen Denke ein, dass alle, die gegen Schwarz-Gelb seien, auch automatsich
für Rot Grün sein müssten.
Klar, dass man sich dann gerne mal wundert, warum überhaupt Leute Linkspartei oder gar die Piraten wählen. So äußerte sich auf Twitter der Grüne Politiker Volker Beck folgendermaßen:

mehr als verdoppelt. SUPER, zittern fuer rot-gruen. Wenn es nicht klappt haben es linken- und piratenwaehler vermasselt.

Immer diese Wähler anderer Parteien… vermasseln immer alles! Ist klar.

Erstaunlich auch die auf das Niveau vor der Bundestagswahl heilsam zurückgeschrumpfte FDP. Vor der Wahl schloß diese eine Ampel oder „andere Hampeleien“ – wie Westerwelle sich ausdrücken würde – aus, doch nach der Wahl will sie dann plötzlich mit allen reden.
Ist das nicht Betrug an den verbliebenen Wählern? Was sollen die denken, wenn die FDP plötzlich nicht mehr ein Wurmfortsatz der CDU ist, wie die letzten (mindestens) 20 Jahre?
Sind die nicht sauer? Leider lässt sich aus „Pinkwart“ kein so schmissiger Koalitions-Lügner-Spitzname wie „Lügilanti“ basteln, „Pinklüg“ oder „Lügwart“ klingt eher… nun, albern.

Oder durchschaut die wohlhabende Wählerschaft, was Pinkwart wirklich vorhatte?
Als die Chefin der NRW-Grünen nach der Wahl interviewt wurde, fiel mir auf, dass sie in nicht sehr netten Worten von der FDP sprach. „Marktradikal“ fiel da als Prädikat einige Male, und sind nicht „Radikal“ und „Extrem“ relativ synonym im Politikbetrieb?
Wenn also Pinkwart sagt „Wir reden mit jedem, der nicht mit Extremisten redet!“, so muss dies für die NRW-Grünen eine nicht auflösbare Logikschleife sein:

A. Ich rede mit der FDP
B. Die FDP sind Extremisten
C. Ich rede mit Extremisten
D. Die FDP redet nicht mit mir
E. Ich rede nicht mit Extremisten
F. GOTO A.

Ein klassischer Roboterkiller. Ich tippe mal darauf, dass die wahre Intention Pinkwarts war, alle Roboter und Androiden in den Reihen der Grünen auf einmal auszuschalten. Pfiffige Idee!

Update: Der Herr Beck hat gestern übrigens noch eins draufgesetzt, und in seinem Blog (das verlink ich hier jetzt aber mal nicht, der hat schon genug Traffic) aus dem Kampfruf der KDP: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ ein mehr oder weniger originelles Liedchen gedichtet:

„Wer hat uns verraten? Piraten!
Und wer war mit dabei? Linkspartei!“

Mal abgesehen davon, dass das Versmaß hier überhaupt nicht hinhaut, und das Liedchen eher an die Reim-dich-oder-ich-fress-dich-Poesie von Silberhochzeits- oder Firmenjubiläumsdichtung erinnert, zeugt es auch von einem merkwürdigen Demokratieverständnis, gerade wenn’s von einem Grünen kommt.

Immerhin sind die Grünen vor nicht all zu langer Zeit auch mal eine Splitterpartei gewesen. Grüne haben sich mittlerweile hier und da von Beck distanziert. Europapolitiker und ehemaliger Bundesvorstandsvoritzender der Grünen, Reinhardt Bütikhofer war von Becks lustiger Beleidigung potenzieller Wähler auch nicht so begeistert, und schrieb bei Twitter dazu folgendes:

„Was soll ich dazu sagen? Mal so: Ich wollte noch nie als kleineres Uebel gewaehlt werden. ;-)“

Heute hat sich Beck dann nochmal bei Abgeordnetenwatch zu Wort gemeldet, und sagte da sowas wie, er habe nur eine Diskussion anstoßen wollen. Ansonsten alles nur Spaß. haha! Vielleicht stimmt das ja, dann hat er wirklich selbst Schuld, falsch verstanden worden zu sein, ansonsten hätte er sich ja früher erklären können, nicht mehr als eine Woche nach seinem ursprünglichen Anstoß erregenden Tweet.

Written by Heiko C. in: Gesellschaftliches,Linguistisches,Politisches,Wahnhaftes | Schlagwörter: , , , ,
Apr
27
2010
4

Peter Harry wird CO²-Endlager irgendwie nicht los…

Am 21. April 2010 war der Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in Niebüll zum Bürgergespräch. Natürlich kam er auch um das Thema CO²-Endlager wieder nicht herum, dass hier oben die Leute – trotz Beschwichtigungen von allen Seiten – noch immer beschäftigt.
Das Nordfriesland Tageblatt hat am Freitag drüber berichtet und noch findet man den gleichen Artikel online unter http://www.shz.de/artikel/article//viele-fragen-und-zwei-offene-ohren.html?cHash=4f108a7ade&no_cache=1&sword_list[0]=viele&sword_list[1]=fragen&sword_list[2]=offene&sword_list[3]=ohren. (SHZ-Artikel werden ja scheinbar gerne mal irgendwann eingemottet, für den Fall hebe ich einfach mal den Artikel auf Papier auf. 🙂 )

Was nun im NFT zu dem Gespräch des Ministerpräsidenten mit den Vertretern der Gemeinden und der Bürgerinitiative zu steht, liest sich so:

Am Thema CO2 führt kein Weg vorbei. Eine Handvoll Endlager-Gegner erwartete den Ministerpräsidenten auf dem Gelände der Bildungs- und Arbeitswerkstatt (BAW) Südtondern. Nach einem kurzen Schnack nahm Peter Harry Carstensen sichtlich vergnügt die nächste Aufgabe in Angriff: Mit zwei Schnitten durchtrennte er das Band am Eingang zur neuen Theater- und Montagehalle des BAW.

Also mich hätte ja interessiert, was dieser „kurze Schnack“ beinhaltet, nicht nur, dass er vor irgendetwas anderem passiert ist. Schade, dass die Tageszeitung mit einem Quasimonopol hier oben nicht darüber berichtet.

Aber auch nicht so schlimm, denn immerhin gibt es ja Youtube, wo der gesamte CO²-Endlager-relevante Teil des Bürgergesprächs mit dem Ministerpräsidenten schon online steht:

Vielen Dank für’s Filmen und Hochladen an Klaus Günther. 🙂

Interessant, die Gründe die Peter Harry Carstensen vermutet, dafür dass RWE den Antrag noch nicht zurückgezogen hat: Wegen dem Aktienrecht! Dann ist ja alles klar!
Und beruhigend auch, dass der Ministerpräsident nicht denkt, dass das CO² – welches nie nicht verpresst wird, hier oben – das Wasser verschmutzen wird, und selbst wenn, man das dann reinigen kann.
Ansonsten wäre das Thema eigentlich tot hier oben, und wir sollten endlich Wissenschaftler auf unser Land lassen, damit die in der Erde rumbohren können.

Aber na ja… Wir werden sehen. Sonderlich beruhigt fühle ich mich jedoch nicht unbedingt.

Written by Heiko C. in: Politisches | Schlagwörter: , ,

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Jul
24
2010
8

FDP zieht sich geschlossen aus der Politik zurück

Nun habe ich es vorhergesehen, und weil ich der Meinung war, dass es sich um eine sehr naheliegende Prognose handelte, habe ich schonmal diesen Verabschiedungsartikel geschrieben, für den Moment, wenn es denn passiert.
Noch gibt es keine Meldungen über den Rückzug der FDP. Schade. Vielleicht regelt sich das ja noch im Laufe des Vormittags, oder in den nächsten Tagen, vielleicht war ich ja nur ungenau. Wer weiß.
Auf jeden Fall will ich euch diesen Abschiedsartikel nicht vorenthalten, auch wenn er streng genommen *noch* nicht aktuell ist.

Heute Mittag um 10 Uhr wurde es verkündet: Die FDP hat keine Lust mehr auf die Politik, und zieht sich geschlossen als Partei zurück.
Der ehemalige Außenminister Westerwelle sagte bei der überraschend anberaumten Pressekonferenz: „Es gibt in diesem Leben mehr als die Politik. Zum Beispiel die Musik. Die FDP geht ab heute in die Unterhaltung.“
Auf erstaunte Blicke, offene Münder und panisch schreiende Jungreiche erwiderte Westerwelle, dass die Partei ab sofort in „Fröhliche Dandy-Parade“ umbenannt würde, und man sich mit einem Vollprogramm nun allen Sparten der Musik widmen würde. Besonders die Bestrebungen Rainer Brüderles und seiner selbst, auf dem Gebiet des Vaudeville viel zu erreichen, hob er hervor.
Auf die Frage, warum die FDP keine Politik mehr machen wolle, und ob dies mit den ständigen Angriffen der CSU zu tun habe, antwortete Westerwelle: „Unsinn! Der Entschluss in die Unterhaltungsindustrie zu wechseln steht schon lange fest. Seit der Bundestagswahl. Als wir so viele Prozente bekamen, wussten wir, dass wir in der Politik erst einmal alles erreicht haben, was möglich ist. Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist!“
Nach ein paar Sekunden unkonfortabler Stille fügte er hinzu: „…nun, ich gebe zu, wir haben den Entschluss vielleicht ein wenig verschleppt. Aber wir lassen uns unseren Schneid nicht abkaufen!“
Auf die Frage, warum man sich ausgerechnet die Musik als neues Betätigungsfeld gesucht hat, musste Westerwelle schmunzeln: „Na, hören Sie mal! Immerhin hatten wir ja auch den singenden Bundespräsidenten!“
Dann brach er mit dem verkleidet zwischen den Journalisten sitzenden Brüderle spontan in Gesang aus: „Das Publikum, war heute wieder wundervoll, und traurig klingt der Schlußakkord in Moll …“ sang er mit Brüderle im Duett.

Die Spitze der neugeborenen Musik-Vereinigung ließ dann die Presse mehr oder weniger ratlos zurück, lud aber alle zur ersten Gala-Vorstellung der FDP in die Dresdener Semper-Oper, welche noch am Abend des selben Tages stattfinden sollte.

Derweil herrscht in der Regierung in Berlin ein heilloses Chaos: Angela Merkel findet sich plötzlich am Kopf einer Minderheitsregierung wieder, ein Drittel der Ministerposten ist nicht mehr besetzt.
Auf die Frage wie es nun weitergehen solle, sagte die eilig aus dem Urlaub am Wolfgangsee heimgekehrte Kanzlerin konkret:
„Diesem muss man entschlossen begegnen. Es ist eine Herausforderung, der man ja auch entschlossen begegnen können sollen müsse.
Dabei soll die Demokratie eine wichtige Richtschnur sein, bei der Begegnung… der entschlossenen Begegnung ….mit diesem. Ich würde Ihnen danken, wenn Sie jetzt weiter keine Fragen mehr an mich richten würden. Danke.“
Konkreter wurde die Kanzlerin nicht.

Eiligst hat die Kanzlerin im Laufe des Nachmittags dann ein Superministerium gegründet, das „Bundesministerium für Außen, Justitz, Gesundheit, Wirtschaft, Entwicklung und Vizekanzlerei (BMAJGWEV)“, dem vorerst Edmund Stoiber widerstrebend vorsteht.

Den lustigen Abend in der Semperoper, die Premiere der „Fröhlichen Dandy-Parade“, leitete dann Silvana Koch-Mehrins Interpretation von „Girls just want to have fun“ ein. Dieser Auftritt stand ganz im Zeichen der 80er Jahre.
Kulissen bildeten die Berliner Mauer nach, und Frau Koch-Mehrin war ähnlich gekleidet und frisiert wie Madonna in ihrem Video zu „Like a Virgin“.
Dann ging es weiter mit den Röslerchören, die den Chor der Gefangenen aus Nabucco und eine Art Medley aus Stücken der Carmina Burana zum besten gaben.
Rösler dirigierte wie ein Weltmeister, und man konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Sänger – allesamt ehemalige Staatsseketäre – heimlich geübt haben müssen.
Unvergessen bleibt dann Frau Leutheusser-Schnarrenbergers Interpretation von „Memories“ aus Cats. Auch in ihr Kostüm muss sehr viel Aufwand, Geld und Liebe geflossen sein.
Das Kernstück und der Abschluss des Konzertes bildete dann eine Reihe von Duetten, gesungen von Westerwelle & Brüderle, die ganz im Zeichen des Vaudeville alte Musicalperlen trällerten. Unter anderem „Cheek to Cheek“, „Summertime“, „Puttin‘ on the Ritz“ und „I am a dentist“ aus Little shop of horrors. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass das letzte Lied speziell an die ehemalige Wählerschaft gerichtet hat. Quasi ein Apell der FDP weiterhin die Treue zu halten, auch wenn sie die Sparte gewechselt hat.

Nach dem Auftritt äußerten sich einige der Künstler zu der Frage nach ihren Zukunftsplänen.
Dr. Guido Westerwelle gestand, dass er seit September 2009 fast rund um die Uhr an einem autobiografischen Musical schreibt, das fast fertig sei. Er habe noch niemanden gefunden, der es produzieren möchte, aber das sei gewiss nur eine Frage der Zeit.
Außerdem möchte der ehemalige Außenminister einen Film über sein Leben drehen, ganz im Stile von Eminems „8 mile“ und Daniel Küblböcks „Daniel der Zauberer“.
Rainer Brüderle, der frischgebackene Ex-Wirtschaftsminister gestand, dass es schon immer ein Traum von ihm gewesen sei, an der Mailänder Scala in Mozarts Zauberflöte die Königin der Nacht zu singen. Sein Kolleratursopran sei zwar ein wenig eingerostet, aber mit etwas Übung würde er sicher das nötige mitbringen, konstatierte er selbstbewusst.
Ebenso sei ein Duett mit dem Finanzminister ein Herzenswunsch von ihm. Brüderle und Schäuble sind in ihrer gemeinsamen Zeit im Bundeskabinett zu sehr guten Freunden geworden. „Man kann nicht in der Politik gemeinsam in einer Koalition miteinander arbeiten, ohne sich irgendwann sehr zu schätzen zu wissen, auch wenn man von verschiedenen Parteien ist.“, erklärte Brüderle sich uns gegenüber.

Ein wenig vermisst haben wir Dirk Niebel an diesem Abend. (Nun eigentlich ist „vermisst“ das falsche Wort, aber wir haben eine Liste mit den ehemaligen FDP-Ministern abgeglichen, und da war er halt mit dabei. Da fiel uns auf, dass er nicht auf der Bühne war.)
Die Abwesenheit des ehemaligen Entwicklungsministers erklärte Dr. Westerwelle aber dann wie folgt: „Heute haben wir nur Stücke anderer Komponisten zum besten gegeben. Herr Niebel, der Dirk, arbeitet aber an exklusiver Musik, die er nur für uns schreibt. Sie wird alle Themen ansprechen, die uns auch schon in der Politik bewegt haben. Zum Beispiel mehr Brutto vom Netto, und so. Sie dürfen gespannt sein!“
In der Tat, wir sind gespannt.

Der nächste Auftritt der Fröhlichen Dandy-Parade wird voraussichtlich erst im Herbst zu sehen sein, dann soll nämlich die Deutschlandtour unter dem Motto „Leistungsbeschleunigungsgesang“ beginnen.

Written by Heiko C. in: Esoterisches,Lustiges,Politisches | Schlagwörter: , , ,
Jul
09
2010
2

Abschließende Bemerkungen zur WM

Da haben uns Mathematiker, Physiker, Analysten (Also Börsenspekulanten) und weißnichtwer vorgerechnet, dass Deutschland die diesjährige WM gewinnen muss, doch nach dem Spiel gegen Spanien hat es sich in Deutschland erst einmal ausgetrötet.

Gott sei Dank. Erfrischend, nach einem Deutschlandspiel mal keine halbe Stunde Autokorso hören zu müssen, und auch die ganzen Deutschlandfahnen an den Autos haben mich langsam genervt. Von den rumtrötenden Kindern mal ganz abgesehen. Kaum machte man in den letzten Wochen das Fenster auf, hatte man einen guten Eindruck davon, wie sich wohl Benjamin Blümchens Familientreffen anhören würde.
Irgendjemand muss übrigens mal all die Fähnchen aus den Straßengräben sammeln, die sich durch den Fahrtwind von Autos gelöst haben. Die Fahrer der betreffenden Fahrzeuge tun es jedenfalls nicht.

Na ja. Also kein „Finaale, Oho! FinAAALÖ, OHOHOHO!!!“ diesmal. Soll mir recht sein. Und kein Fachmann konnte es vorhersehen. Kein menschlicher Fachmann, denn um den Spielausgang zu prophezeien brauchte es einen Kraken.
Der fröhliche, parapsychologisch begabte Kopffüßler hat – ehrlich wie er nun einmal ist – die Nationalität seines Brötchengebers ignoriert, und einfach mal gegen Deutschland, und für Spanien gestimmt.
Und wie wohl auch alle seine bisherigen Tipps zu Spielausgängen der WM 2010 war auch dieser richtig.

Was sagt uns das? Das sagt uns, dass ein Krake ohne Fußballvorwissen auch nicht schlechter die Zukunft vorhersagen kann, als ein Analyst, ein Physiker oder ein Statistiker. Wohlmöglich sogar besser, aber für Langzeitstudien wird der arme Paul leider nicht alt genug.
Wir sollten die Kraken die Banken leiten lassen, vielleicht geht es dann schnell raus aus der Krise!

Symbolbild: schon wimmelt es im Internet von Anti-Kraken-Propaganda. Der Krake soll hierbei einen Kraken darstellen.

Auch aus anderer Hinsicht ist das vorzeitige Ende der WM für Deutschland erfreulich:
Seit jeher ist es Tradition in der deutschen Politik eine Fußball-WM dazu zu benutzen, für den Bürger unvorteilhafte Gesetze schnell mal durchzuwinken, ohne dass die Medien allzu groß darüber berichten. So wurde in den letzten Wochen beschlossen die Krankenkassenbeiträge zu erhöhen. Allerdings nur auf Arbeitnehmerseite. Nicht nur das: In Zukunft dürfen die Krankenkassen über die Höhe von Zusatzgebühren auch noch völlig frei selbst bestimmen. Und Gesundheitsminister Rösler verkündet das auch noch stolz wie klein Fritzchen sein erstes Mal auf der großen Erwachsenentoilette.

Mehr Netto vom Brutto. Mehr Netto für die Krankenkassen von unserem Brutto, oder was?

Na ja, aber immerhin gibt es kein FinAAALÖÖÖH, und somit verschont man uns wohl vorerst mit den ganz dicken Kloppern.

Mögliche Geheimpläne der Regierung liegen wohl erst einmal auf Halde

Nur um eines ist es Schade: Man konnte an den Tagen der Deutschlandspiele immer herrlich gut essen gehen oder an den Strand. Sowohl Restaurants als auch der Strand waren dann immer schön leer.
Das werde ich schon ein wenig vermissen.

Jun
12
2010
2

Neuwahlen!

In NRW reicht der Regierungswille der SPD noch nicht einmal zur großen Koalition. Alle anderen Varianten wurden in vorherigen Sondierungsgesprächen auch schon ausgeschlossen. Nun, bis auf Rot/Gelb/Links (sogenannte „Mord-und-Totschlag-Koalition“), aber dafür wurde die Ampel gleich zwei mal ausgeschlossen.
Die SPD möchte in NRW nun aber auch keine Minderheitenregierung, und Neuwahlen will sie auch nicht. Also scheint die SPD zu wollen, dass CDU und FDP weiterregieren. In Minderheitenregierung.
Bei mir verdichtet sich da langsam der Verdacht, dass die SPD weder koalitions- noch regierungsfähig ist. Irgendwie ironisch, weil sie ebendies ja der Linkspartei vorwarf und -wirft.
Den Wechsel haben die SPD-Wähler in NRW also nicht gewählt, die Grünwähler auch nicht, obwohl die Hauptverantwortung für das weder-regieren-noch-neuwählen-wollen wohl eher bei der SPD liegt.
Spekulierte man vor wenigen Wochen bei „Sprengsatz“ noch, dass Frau Kraft eine geheime Agenda verfolgte, um eben Neuwahlen herbeizuführen, zeigt sich nun, dass dies wohl eher nicht der Fall ist.
Ich frage mich da irgendwie: Was will die SPD?

Im Bund sieht es nicht besser aus. Zwei Spitzenpolitiker – wenn man es so nennen will – der Regierungspartei CDU treten zurück. Auf der einen Seite der amtierende Ministerpresident von Hessen, Roland Koch, dem hier und da schon nachgesagt wurde, er hätte Kanzlerambitionen.
Auf der anderen Seite Hort Köhler. Der Bundespräsident, und nun auch der erste seines Amtes, der es freiwillig vorzeitig räumte. Die CDU stellt im Eilverfahren mit der FDP einen neuen Kandidaten auf, der nicht Ursula von der Leyen heißt, wie sie selbst eine Zeit lang zu glauben scheint, sondern Christian Wulff.
Die SPD stellt mit den Grünen zusammen Joachim Gauck auf, den Teile der FDP gerne wählen würden. Dann wird ein umfangreiches Sparpaket von der Regierung geschnürt, dass voll gerecht alle armen Leute trfft. Reichensteuer und Finanzsteuer spart man sich vorerst, weil man die FDP ja dafür bringen möchte, für Wulff zu stimmen.
Nach der Präsidentenwahl kommt wohl aber dann die Steuererhöhung, weil es dann ja auch egal ist, was die FDP so denkt.
Dann krtisieren auch noch Teile der Union das Sparpaket, und CSU, FDP und CDU fangen an sich zu mobben.
Brüderle (FDP) sagt Opel werde man finanziell nicht helfen, Merkel sagt, man werde doch. CSU nennt FDP Gurkentruppe, FDP nennt CSU Wildsau, und Pofalla (CDU) nennt zu Guttenberg (CSU) bei einem Vornamen, der bisher noch fehlte: Rumpelstilzchen.
Guttenberg erwägt jetzt den Rücktritt, wie es scheint.

Was bleibt? Neuwahlen. Bitte gleich. Das Elend kann doch keiner mit ansehen, und es schadet dem Ansehen der Politik in Deutschland. Das sage ich, obwohl es mich leicht überrascht, das von diesem Ansehen noch etwas da ist.

Jun
10
2010
--

Kleine Linksammlung zum „Sparpaket“

Auch zu diesem Thema will ich mich nicht wortreich in der Öffentlichkeit aufregen müssen, weil andere es schon zu Genüge getan haben.

Mangels Zeit, und weil er noch immer passt, ist dieser Cartoon recykelt

Überall soll gespart werden, unter anderem beim Blindengeld. Andernorts wurden gerade Diätenerhöhungen beschlossen, weil Abgeordnete natürlich systemrelevanter sind als Blinde oder HartzIV-Empfänger. Denen soll das Elterngeld gestrichen werden, sowie die Zahlungen in die Rentenkasse.
Dafür gibt es dann aber erst einmal keine Reichensteuer und keine Finanztransaktionssteuer, weil wenn man reichen Leuten Geld wegnimmt, dann sind sie ja weniger reich, während Arme nicht weniger arm sind, wenn man ihnen was wegnimmt. Außerdem klagen arme Leute weniger gegen sowas, weil sie kein Geld dafür haben.
Auch die Arbeitssituation in Deutschland ist mittlerweile so ungerecht und untragbar, dass selbst die sprichwörtlich bienenfleißigen Japaner sich abgeschreckt fühlen.
Ein Gewinner des Sparpakets ist übrigens die Atomindustrie, wie der Spiegel berichtet.

Man möchte den Leuten, die sowas beschließen, auf dem Rücken der schwächsten ihre Diätenerhöhungen finanzieren, und außerdem auch noch immer Millionen an die Kirche bezahlen, damit Bischöfe sich lustige Sonnenschirme leisten können, am liebsten mit vollem Elan ins Gesicht kotzen.
Kein Wunder, dass diese zynische und menschenverachtende Politik Proteste auslöst, nicht nur bei Twitter, sondern auch im wahren Leben.

Schön zusammengefasst findet sich das ganze bei Ti_Leo oder auch bei Telepolis.

Update: Bei den Nachdenkseiten findet sich eine weitere These. So wie das Sparpaket ausgerichtet ist, sorgt es nur für mehr Arbeitslosigkeit und eine noch höhere Staatsverschuldung. Na prima.

Written by Heiko C. in: Beklopptes,Dreistigkeiten,Politisches,Wahnhaftes | Schlagwörter: ,
Jun
09
2010
2

Wieso? Ist doch eigentlich ganz hübsch, oder?

Gestern, auf dem Rückweg von Polen, sind wir durch eine kleine Stadt in Mecklenburg-Vorpommern gekommen. Auf dem recht pitoresken Marktplatz habe ich folgendes entdeckt:

Ich weiß nicht, was das für ein Denkmal ist. Vorne war halb verblichene russische Schrift drauf. Vielleicht handelt es sich um ein Gefallenen-Denkmal, das man aus Pietätgründen nicht entfernt hat, aber es ist echt sehr merkwürdig im Deutschland 20 Jahre nach der Wende an sowas vorbeizukommen.

Unwillkürlich musste ich an die Saddam-Statue im Irak denken, die von den Einheimischen mit Hilfe von US-Soldaten nicht schnell genug umgekippt werden konnte.
In dieser ostdeutschen Kleinstadt wird man sich vor zwanzig Jahren wohl gedacht haben, dass dieses sowietische Denkmal doch eigentlich ganz hübsch ist.

Nachtrag:
Bei Wikipedia kann man sehen, dass das Denkmal schon bessere Zeiten erlebt hat. Im dazugehörigen Artikel kann man nachlesen, dass es sich tatsächlich um ein Ehrenmal für 16 gefallene Soldaten der Sowjetunion handelt. 1991 wurde es wohl komplett saniert. Davon sieht man heute kaum mehr was.

Written by Heiko C. in: Gesellschaftliches,Politisches | Schlagwörter:
Jun
04
2010
2

Präso-Dent, die Zahncreme für Staatsoberhäupter

So, Ursula von der Leyen ist es dann nun doch nicht geworden, weil Teile der jüngeren FDP dagegen warem, und der rechte Flügel der CDU sie zu liberal findet.

Außerdem seien zwei Frauen – die auch noch beide evangelisch sind – der Basis der CDU nicht für die Spitze des Staates vermittelbar.

Frau Merkel hat sich nun also statt dessen auf Christian Wulff geeinigt. Der ist noch jünger als die für das Amt des Bundespräsidenten sowieso schon zu junge Frau von der Leyen, und hat irgendwie noch weniger… Profil.
Außerdem ist er ein tapferer Parteisoldat aus der Mitte. Der Mitte der CDU, und nicht der Mitte der Bevölkerung. Schade.
Also auch wieder ein Kandidat der eher spaltet statt zu versöhnen; nicht ganz so sehr wie Frau von der Leyen, aber immer noch genug, dass man sich ärgert.

Oha: Der Christian Wulff scheint sich bei Merkel nicht nur selbst vorgeschlagen zu haben als Präsidentschaftskandidat, er soll vielleicht sogar damit gedroht haben zurückzutreten, wenn er nicht nominiert wird. Jedenfalls stellt das Handelsblatt die Frage, ob es so sein könnte: Link!

Stimmt das, ist Wulff als Bundespräsident wegen taktischer Machtspielchen nicht nur noch untragbarer, sondern auch eine tickende Zeitbombe die – Koch oder Köhler gleich – jeden Moment zurücktreten könnte. (Mal ganz abgesehen davon, dass das höchste Staatsamt nichts sein sollte, was man sich erpressen kann. Schon allein der Versuch beweist doch, dass der Kandidat der Würde des Amtes nicht genügen wird.)

Na ja, noch ist er ja nicht gewählt, mal abwarten.

Written by Heiko C. in: Dreistigkeiten,Politisches,Wahnhaftes | Schlagwörter: , ,
Jun
01
2010
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Zensursula soll Präsidentin werden

Ich bin vergleichsweise sprachlos. Die Frau, die es mit der Wahrheit erwiesenermaßen nicht so genau nimmt, und schon einige größere Länder in der Welt der Unterstützung von Kinderpornografie bezichtigt hat, die Quasi die wandelnde, inkarnierte Zensur darstellt, die wollen sie jetzt zur Bundespräsidentin machen.
Gut, nachdem ein Mensch mit den Englischkenntnissen von Westerwelle schon Außenminister geworden ist, sollte einen das auch nicht mehr wundern.


Wrong way by ~buccaneerrabbit on deviantART

Ein neuer Tiefpunkt des Niveaus auf dem sich die Politik bewegt, ist aber wieder mal erreicht. Mal sehen wann er unterschritten wird.
Vielleicht machen die Mario Barth noch zum Bundesgleichstellungsbeauftragten und den Papst zum Familienminister! Hat denen irgendjemand was ins Trinkwasser gemischt?

Mehr dazu hier: Stern, Focus, Taz

Written by Heiko C. in: Beklopptes,Dreistigkeiten,Gruseliges,Politisches | Schlagwörter: , , ,
Mai
21
2010
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GroKo in NRW – Die gute Seite

Tja, der Wähler hat sich entschieden. SPD und CDU interpretieren es anscheinend als hätte der Wähler die Große Koalition gewählt, die ja schon im Bund so einen überragenden Erfolg hatte.
Aber auch, wenn man eine Regierung in NRW, die von Rüttgers und Kraft geführt wird, ablehnt, so hat eine Große Koalition dort auch immerhin eine gute Seite.

Written by Heiko C. in: Beklopptes,Politisches | Schlagwörter: , , ,
Mai
14
2010
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NRW-Landtagswahl Nachlese:

Mittlerweile haben es wohl alle mitbekommen: In Nordrheinwestpfahlen Nortreinwestphal NRW ist die Regierung Rüttgers irgendwie abgewählt, doch es herrscht ein Patt zwischen den Lagern. Sowohl das rechtskonservativ-liberale Lager (Schwarz-Grün) als auch Rot-Grün haben gleich viele Sitze im Parlament. Mit der Linkspartei will eigentlich keiner, die Grünen wollen auf keinen Fall mit der FDP und die SPD denkt sie hätte die Wahl gewonnen, obwohl sie weniger Stimmen als die CDU bekommen hat, weil sie nur ein Viertel der Stimmen verloren hat, die die CDU verloren hat.

Grund zum feiern haben die Grünen, die mit fröhlicher Zweistelligkeit alles nötige mitbringen, um zum neuen Zünglein an der Waage zu werden. Hierbei schleicht sich offenbar auch der Irrtum in der Grünen Denke ein, dass alle, die gegen Schwarz-Gelb seien, auch automatsich
für Rot Grün sein müssten.
Klar, dass man sich dann gerne mal wundert, warum überhaupt Leute Linkspartei oder gar die Piraten wählen. So äußerte sich auf Twitter der Grüne Politiker Volker Beck folgendermaßen:

mehr als verdoppelt. SUPER, zittern fuer rot-gruen. Wenn es nicht klappt haben es linken- und piratenwaehler vermasselt.

Immer diese Wähler anderer Parteien… vermasseln immer alles! Ist klar.

Erstaunlich auch die auf das Niveau vor der Bundestagswahl heilsam zurückgeschrumpfte FDP. Vor der Wahl schloß diese eine Ampel oder „andere Hampeleien“ – wie Westerwelle sich ausdrücken würde – aus, doch nach der Wahl will sie dann plötzlich mit allen reden.
Ist das nicht Betrug an den verbliebenen Wählern? Was sollen die denken, wenn die FDP plötzlich nicht mehr ein Wurmfortsatz der CDU ist, wie die letzten (mindestens) 20 Jahre?
Sind die nicht sauer? Leider lässt sich aus „Pinkwart“ kein so schmissiger Koalitions-Lügner-Spitzname wie „Lügilanti“ basteln, „Pinklüg“ oder „Lügwart“ klingt eher… nun, albern.

Oder durchschaut die wohlhabende Wählerschaft, was Pinkwart wirklich vorhatte?
Als die Chefin der NRW-Grünen nach der Wahl interviewt wurde, fiel mir auf, dass sie in nicht sehr netten Worten von der FDP sprach. „Marktradikal“ fiel da als Prädikat einige Male, und sind nicht „Radikal“ und „Extrem“ relativ synonym im Politikbetrieb?
Wenn also Pinkwart sagt „Wir reden mit jedem, der nicht mit Extremisten redet!“, so muss dies für die NRW-Grünen eine nicht auflösbare Logikschleife sein:

A. Ich rede mit der FDP
B. Die FDP sind Extremisten
C. Ich rede mit Extremisten
D. Die FDP redet nicht mit mir
E. Ich rede nicht mit Extremisten
F. GOTO A.

Ein klassischer Roboterkiller. Ich tippe mal darauf, dass die wahre Intention Pinkwarts war, alle Roboter und Androiden in den Reihen der Grünen auf einmal auszuschalten. Pfiffige Idee!

Update: Der Herr Beck hat gestern übrigens noch eins draufgesetzt, und in seinem Blog (das verlink ich hier jetzt aber mal nicht, der hat schon genug Traffic) aus dem Kampfruf der KDP: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ ein mehr oder weniger originelles Liedchen gedichtet:

„Wer hat uns verraten? Piraten!
Und wer war mit dabei? Linkspartei!“

Mal abgesehen davon, dass das Versmaß hier überhaupt nicht hinhaut, und das Liedchen eher an die Reim-dich-oder-ich-fress-dich-Poesie von Silberhochzeits- oder Firmenjubiläumsdichtung erinnert, zeugt es auch von einem merkwürdigen Demokratieverständnis, gerade wenn’s von einem Grünen kommt.

Immerhin sind die Grünen vor nicht all zu langer Zeit auch mal eine Splitterpartei gewesen. Grüne haben sich mittlerweile hier und da von Beck distanziert. Europapolitiker und ehemaliger Bundesvorstandsvoritzender der Grünen, Reinhardt Bütikhofer war von Becks lustiger Beleidigung potenzieller Wähler auch nicht so begeistert, und schrieb bei Twitter dazu folgendes:

„Was soll ich dazu sagen? Mal so: Ich wollte noch nie als kleineres Uebel gewaehlt werden. ;-)“

Heute hat sich Beck dann nochmal bei Abgeordnetenwatch zu Wort gemeldet, und sagte da sowas wie, er habe nur eine Diskussion anstoßen wollen. Ansonsten alles nur Spaß. haha! Vielleicht stimmt das ja, dann hat er wirklich selbst Schuld, falsch verstanden worden zu sein, ansonsten hätte er sich ja früher erklären können, nicht mehr als eine Woche nach seinem ursprünglichen Anstoß erregenden Tweet.

Written by Heiko C. in: Gesellschaftliches,Linguistisches,Politisches,Wahnhaftes | Schlagwörter: , , , ,
Apr
27
2010
4

Peter Harry wird CO²-Endlager irgendwie nicht los…

Am 21. April 2010 war der Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in Niebüll zum Bürgergespräch. Natürlich kam er auch um das Thema CO²-Endlager wieder nicht herum, dass hier oben die Leute – trotz Beschwichtigungen von allen Seiten – noch immer beschäftigt.
Das Nordfriesland Tageblatt hat am Freitag drüber berichtet und noch findet man den gleichen Artikel online unter http://www.shz.de/artikel/article//viele-fragen-und-zwei-offene-ohren.html?cHash=4f108a7ade&no_cache=1&sword_list[0]=viele&sword_list[1]=fragen&sword_list[2]=offene&sword_list[3]=ohren. (SHZ-Artikel werden ja scheinbar gerne mal irgendwann eingemottet, für den Fall hebe ich einfach mal den Artikel auf Papier auf. 🙂 )

Was nun im NFT zu dem Gespräch des Ministerpräsidenten mit den Vertretern der Gemeinden und der Bürgerinitiative zu steht, liest sich so:

Am Thema CO2 führt kein Weg vorbei. Eine Handvoll Endlager-Gegner erwartete den Ministerpräsidenten auf dem Gelände der Bildungs- und Arbeitswerkstatt (BAW) Südtondern. Nach einem kurzen Schnack nahm Peter Harry Carstensen sichtlich vergnügt die nächste Aufgabe in Angriff: Mit zwei Schnitten durchtrennte er das Band am Eingang zur neuen Theater- und Montagehalle des BAW.

Also mich hätte ja interessiert, was dieser „kurze Schnack“ beinhaltet, nicht nur, dass er vor irgendetwas anderem passiert ist. Schade, dass die Tageszeitung mit einem Quasimonopol hier oben nicht darüber berichtet.

Aber auch nicht so schlimm, denn immerhin gibt es ja Youtube, wo der gesamte CO²-Endlager-relevante Teil des Bürgergesprächs mit dem Ministerpräsidenten schon online steht:

Vielen Dank für’s Filmen und Hochladen an Klaus Günther. 🙂

Interessant, die Gründe die Peter Harry Carstensen vermutet, dafür dass RWE den Antrag noch nicht zurückgezogen hat: Wegen dem Aktienrecht! Dann ist ja alles klar!
Und beruhigend auch, dass der Ministerpräsident nicht denkt, dass das CO² – welches nie nicht verpresst wird, hier oben – das Wasser verschmutzen wird, und selbst wenn, man das dann reinigen kann.
Ansonsten wäre das Thema eigentlich tot hier oben, und wir sollten endlich Wissenschaftler auf unser Land lassen, damit die in der Erde rumbohren können.

Aber na ja… Wir werden sehen. Sonderlich beruhigt fühle ich mich jedoch nicht unbedingt.

Written by Heiko C. in: Politisches | Schlagwörter: , ,