Nov
16
2009
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ACTA? Wasndas?

Die ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist eine relativ junge Idee, die sich die Bekämpfung von Produktpiraterie in allen Formen auf die Fahnen geschrieben hat und zwischen Staaten in aller Welt (vor allem den G8-Staaten) beschlossen werden soll. Doch was genau soll das bedeuten?

Wie man bei Netzpolitik nachlesen kann (Lesebefehl!), bekommt man auf die Frage, was genau die denn eigentlich in diesen Abkommen beschließen immer nur Antworten wie „Keine Panik“ und „Es geht nicht um die Gängelung und Dransalierung von Privatbürgern, sondern um die Bekämpfung organisierter Kriminalität“. Was genau da beschlossen wird, erfährt man aber nicht, oder halt nur durch Wikileaks. Oder Netzpolitik.

Was genau dabei rauskommen soll scheint die Verschärfung der eh schon rigiden Urheberrechts- und Patentgesetze zu sein; unter anderem soll international eine „Three-Strikes“ Regelung eingeführt werden, nach der jedem Internetnutzer ohne richterlichen Beschluß die Leitung gekappt werden darf.
Wenn man aber nachfragt, ist natürlich alles geheim, und richtet sich nur gegen organisiertes Verbrechen. Klar. Wer glaubt denen das noch?

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