Aug
01
2009
4

Werden wir nun eigentlich schon zensiert?

Nööö. Noch nicht. Dabei sollte das gloriose Zensursulagesetz doch jetzt heute in Kraft treten, oder? Nun, ist es aber nicht.

Warum nicht? Nun, offiziell heißt es, man müsste das Gesetz erst mal der EU vorlegen, weil die bei Änderungen im Informations- und Medienrecht mitreden dürfen, oder so. Nur, so weit ich informiert bin hätte das eigentlich passieren müssen bevor das Gesetz im Bundestag beschlossen wird. Wurde es aber nicht.


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Written by Heiko C. in: Politisches | Schlagwörter: , , , ,
Aug
01
2009
5

Nichtwählen ist auch keine Lösung

Nun liegt es mir fern, in der Art der „Voksparteien“ für das Wählen Werbung zu machen, weil man sonst ja die schlimmen extremistischen Splitterparteien unterstützt.
Sicher macht man das auch, wenn man nicht wählt, aber auch auf die Weise werden die „Volksparteien“ auf absehbare Zeit immer die deutliche Mehrheit haben. Außerdem denke ich nicht dass gleich automatisch extreme Links- oder Rechtsparteien in den Bundestag einziehen würden, selbst wenn nur die Hälfte aller Wähler zur Bundestagswahl ihr Kreuz macht.


Elections by *BenHeine on deviantART

Nein, das Problem beim Nichtwählen ist ein anderes: Wählt man nicht, dann profitieren davon die größten Parteien am meisten. Wenn der Rest der Wähler zu 30% die CDU, zu 20% die SPD, zu 15% die FDP, zu 12% die Grünen usw. wählen, dann bestätigt jede Nichtstimme nur diese prozentuale Aufteilung. Wer nicht wählt, der wählt also zu 30% die CDU, zu 20% die SPD und so weiter. Alleine das bedeutet, dass jeder Nichtwähler im Grunde genommen sagt: „Ihr macht das schon gut so, macht mal ohne mich weiter wie bisher.“
Das dürfte im Sinne der wenigsten Nichtwähler sein. Dann lieber die eigene Stimme irgendeiner Splitterpartei geben, davon gibt es ja auch zu dieser Bundestagswahl genug. Wer die Piraten nicht mag, der soll halt Zentrum wählen oder die Violetten oder Weißichwas.

Written by Heiko C. in: Gesellschaftliches,Politisches | Schlagwörter:
Aug
01
2009
1

Wahl für den Gewinner des 6. Rechtsfreien Raumes der Woche

So, wer soll denn diese Woche gewinnen?

Die SPD dafür, dass sie auf telemedicus ihren Sermon darüber, warum man sie wählen soll, mit ebendieser Phrase beginnen.

Matthias Güldner für einen kleinen ironischen Text in bei Welt Online, der die absurde Argumentationsweise der Sperrenbefürworter auf die Schippe nimmt.

oder

Nochmal Brigitte Zypries für wiederholtes benutzen dieser Phrase zum Beispiel hier.

Bitte hier in den Kommentaren posten, für wen man stimmen will, oder hier im Petitionsforum. Die Abstimmung läuft bis Montag 7 Uhr Morgens.

Written by Heiko C. in: Rechtsfreier Raum der Woche | Schlagwörter:

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