Impactsuspect » Die Piratenpartei und die Sache mit dem Revisionismus
Jul
07
2009

Die Piratenpartei und die Sache mit dem Revisionismus

Tja, Sonntag ging es durch die Medien unter anderem bei Spiegel Online, Twitter und in vielen Blogs, und seitdem ist – zum Glück – schon eine Menge passiert.
Gestern schwappte das Thema dann zum Focus.

Aber was ist eigentlich passiert? Wie ein schon etwas älterer Artikel bei indymedia berichtet, ist der Pirat Bodo Thiesen in der Vergangenheit durch revisionistische Kommentare und gelinde gesagt schräge Äußerungen zum zweiten Weltkrieg und im Zusammenhang mit dem Holocaust auffällig geworden.
Das alles war schon letztes Jahr, die Partei hat ihn für diese Äußerungen gerügt und verwarnt, sich distanziert und dachte damit wär‘ gut.

Nun ist ebendieser Bodo Thiesen beim Parteitag der Piraten in diesem Jahr nun zum Ersatzrichter gewählt worden, und steht auch auf einer der Landeslisten.
Als die in den letzten Wochen so stark gewachsene Basis nach dem Parteitag – wohl durch Spiegel Online – Wind von den früheren Äußerungen Thiesens bekam, brach ein Sturm der Entrüstung gegen die Parteiführung bei Twitter und im Forum der Piratenpartei los.

Mittlerweile hat die Partei zu Thiesens Äußerungen – meiner Meinung nach ein Jahr zu spät – eindeutig Stellung bezogen, und diesen vor ein Ultimatum gestellt.

Zu recht, wie ich finde.

Meine Meinung dazu:
Die Art Revisionismus um den es geht, ist nichts anderes als der Versuch die Geschichte umzuschreiben, und vor allem die Kriegsschuld Deutschlands am zweiten Weltkrieg oder die industrielle, systematische Ermordung der Opfer des Holocaust zu relativieren oder gar zu leugnen. Das widerspricht nicht nur den historischen Fakten und geht schnell in den in Deutschland strafbaren Bereich, sondern entzöge dem Grundgesetz auch seine Berechtigung.
Das Grundgesetz ist so wie es ist, damit sich die grausamen Ereignisse in der Nazizeit nie wiederholen können. Dafür wurde es geschrieben, darum ist es so dermaßen wichtig. Wer jetzt mit Thesen in der Art von „War doch alles nicht so schlimm“ kommt, oder nur durch ungeschickte Rhetorik den Anschein erweckt damit zu kommen, der hat meiner Meinung nach in einer Partei, die sich zum Ziel gemacht hat das Grundgesetz zu verteidigen und gegen die neuerliche Bildung eines Überwachungsstaates auf Deutschem Boden zu kämpfen, nichts verloren.

Ob Herr Thiesen was strafrechtlich relevantes gesagt hat, oder nicht, ist in meinen Augen dabei völlig unerheblich. Es reicht die eindeutige Richtung in die seine Äußerungen zielen, dass mir übel wird. Im Lichte seiner bisher nicht zurückgenommenen Äußerungen wirken die Ziele der Piratenpartei unglaubwürdig, wenn er weiterhin ein Amt in ihr ausübt, egal wie klein dieses ist. Ob er ein Rechtsradikaler ist, kann ich auch nicht sagen. Ist meiner Meinung nach auch egal.

Positiv anzumerken habe ich die unglaubliche Tranzparenz innerhalb der Strukturen der Partei. Jeder konnte die Diskussion zwischen Parteimitgliedern im Forum der Piratenpartei mitlesen und sogar mitdiskutieren – wenn auch ein Diskussionsstrang zeitweilig unzugäglich gemacht wurde – und sich so auch ein Bild darüber machen, wie weit die „braunen Stellen“ denn tatsächlich reichen. Scheint zum Glück nicht weit her zu sein mit denen, aber warten wir mal ab, was weiter passiert.

Viel besser als ich hat die ganze Geschichte übrigens www.ennomane.de formuliert.

Written by Heiko C. in: Politisches | Schlagwörter:

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Tja, Sonntag ging es durch die Medien unter anderem bei Spiegel Online, Twitter und in vielen Blogs, und seitdem ist – zum Glück – schon eine Menge passiert.
Gestern schwappte das Thema dann zum Focus.

Aber was ist eigentlich passiert? Wie ein schon etwas älterer Artikel bei indymedia berichtet, ist der Pirat Bodo Thiesen in der Vergangenheit durch revisionistische Kommentare und gelinde gesagt schräge Äußerungen zum zweiten Weltkrieg und im Zusammenhang mit dem Holocaust auffällig geworden.
Das alles war schon letztes Jahr, die Partei hat ihn für diese Äußerungen gerügt und verwarnt, sich distanziert und dachte damit wär‘ gut.

Nun ist ebendieser Bodo Thiesen beim Parteitag der Piraten in diesem Jahr nun zum Ersatzrichter gewählt worden, und steht auch auf einer der Landeslisten.
Als die in den letzten Wochen so stark gewachsene Basis nach dem Parteitag – wohl durch Spiegel Online – Wind von den früheren Äußerungen Thiesens bekam, brach ein Sturm der Entrüstung gegen die Parteiführung bei Twitter und im Forum der Piratenpartei los.

Mittlerweile hat die Partei zu Thiesens Äußerungen – meiner Meinung nach ein Jahr zu spät – eindeutig Stellung bezogen, und diesen vor ein Ultimatum gestellt.

Zu recht, wie ich finde.

Meine Meinung dazu:
Die Art Revisionismus um den es geht, ist nichts anderes als der Versuch die Geschichte umzuschreiben, und vor allem die Kriegsschuld Deutschlands am zweiten Weltkrieg oder die industrielle, systematische Ermordung der Opfer des Holocaust zu relativieren oder gar zu leugnen. Das widerspricht nicht nur den historischen Fakten und geht schnell in den in Deutschland strafbaren Bereich, sondern entzöge dem Grundgesetz auch seine Berechtigung.
Das Grundgesetz ist so wie es ist, damit sich die grausamen Ereignisse in der Nazizeit nie wiederholen können. Dafür wurde es geschrieben, darum ist es so dermaßen wichtig. Wer jetzt mit Thesen in der Art von „War doch alles nicht so schlimm“ kommt, oder nur durch ungeschickte Rhetorik den Anschein erweckt damit zu kommen, der hat meiner Meinung nach in einer Partei, die sich zum Ziel gemacht hat das Grundgesetz zu verteidigen und gegen die neuerliche Bildung eines Überwachungsstaates auf Deutschem Boden zu kämpfen, nichts verloren.

Ob Herr Thiesen was strafrechtlich relevantes gesagt hat, oder nicht, ist in meinen Augen dabei völlig unerheblich. Es reicht die eindeutige Richtung in die seine Äußerungen zielen, dass mir übel wird. Im Lichte seiner bisher nicht zurückgenommenen Äußerungen wirken die Ziele der Piratenpartei unglaubwürdig, wenn er weiterhin ein Amt in ihr ausübt, egal wie klein dieses ist. Ob er ein Rechtsradikaler ist, kann ich auch nicht sagen. Ist meiner Meinung nach auch egal.

Positiv anzumerken habe ich die unglaubliche Tranzparenz innerhalb der Strukturen der Partei. Jeder konnte die Diskussion zwischen Parteimitgliedern im Forum der Piratenpartei mitlesen und sogar mitdiskutieren – wenn auch ein Diskussionsstrang zeitweilig unzugäglich gemacht wurde – und sich so auch ein Bild darüber machen, wie weit die „braunen Stellen“ denn tatsächlich reichen. Scheint zum Glück nicht weit her zu sein mit denen, aber warten wir mal ab, was weiter passiert.

Viel besser als ich hat die ganze Geschichte übrigens www.ennomane.de formuliert.

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