Impactsuspect » Nominierungen für den zweiten Rechtsfreien Raum der Woche
Jul
01
2009

Nominierungen für den zweiten Rechtsfreien Raum der Woche

Erste Nominierung dieser Woche geht an…. Dr. Thea Dückert von den Bündnisgrünen! Applaus!!!

Natürlich habe ich nicht erwartet, dass der Mißbrauch besagter Phrase – die ich nicht wiederholen will – durch meinen Appell in meinem relativ unbeachteten Blog, einfach aufhören würde, aber wie Frau Dr. Dückert sich um die besagte Phrase verdient gemacht hat, ist schon ein starkes Stück. Bei Abgeordnetenwatch wurde ihr eine Frage von einem Herrn Lubitz gestellt, die sich um ihre Enthaltung zum Zensursulagesetz drehte und unter anderem auch folgende Passage enthielt:

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und war es noch nie. Geltende Gesetze können auch gegen Anbieter im Internet angewendet werden, und das Stilllegen von Servern, die rechtswidrige Inhalte bereithalten, muss oberstes Ziel der Strafverfolgungsbehörden sein und bleiben.

Ich kenne Herrn Lubitz nicht, aber das klingt, als ob er auch jedesmal einen Schreikrampf bekäme, wenn er diese Phrase hört. In der Antwort von Frau Dr. Thea Dückert steht nun zu lesen:

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und das Recht auf freie Meinungsäußerung hat mit der Verbreitung von Kinderpornographie rein gar nichts zu tun.

Wow. Hat Frau Dr. Dückert die Frage überhaupt gelesen, oder benutzt sie Textbausteine? Oder ist diese Phrase einfach nur ihr persönliches Mantra, dass sie herbetet, wenn man sie in die Ecke drängt?

Ich weiß es nicht.

Ich weiß nur eines: Diese rendundante (wie die Mitarbeiter von Horst Köhler sagen würden) Wiederholung dieser Phrase in einer Antwort, deren Unsinnigkeit schon in der Frage dazu klar gestellt wurde, verdient eine Nominierung für den zweiten Rechtsfreien Raum der Woche!
Ich stimme zwar erst am Sonntag endgültig über den 2. wöchentlichen RRW ab, aber es wird sicher schwer Frau Dr. Dückert zu toppen!

Written by Heiko C. in: Politisches,Rechtsfreier Raum der Woche | Schlagwörter:

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Erste Nominierung dieser Woche geht an…. Dr. Thea Dückert von den Bündnisgrünen! Applaus!!!

Natürlich habe ich nicht erwartet, dass der Mißbrauch besagter Phrase – die ich nicht wiederholen will – durch meinen Appell in meinem relativ unbeachteten Blog, einfach aufhören würde, aber wie Frau Dr. Dückert sich um die besagte Phrase verdient gemacht hat, ist schon ein starkes Stück. Bei Abgeordnetenwatch wurde ihr eine Frage von einem Herrn Lubitz gestellt, die sich um ihre Enthaltung zum Zensursulagesetz drehte und unter anderem auch folgende Passage enthielt:

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und war es noch nie. Geltende Gesetze können auch gegen Anbieter im Internet angewendet werden, und das Stilllegen von Servern, die rechtswidrige Inhalte bereithalten, muss oberstes Ziel der Strafverfolgungsbehörden sein und bleiben.

Ich kenne Herrn Lubitz nicht, aber das klingt, als ob er auch jedesmal einen Schreikrampf bekäme, wenn er diese Phrase hört. In der Antwort von Frau Dr. Thea Dückert steht nun zu lesen:

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und das Recht auf freie Meinungsäußerung hat mit der Verbreitung von Kinderpornographie rein gar nichts zu tun.

Wow. Hat Frau Dr. Dückert die Frage überhaupt gelesen, oder benutzt sie Textbausteine? Oder ist diese Phrase einfach nur ihr persönliches Mantra, dass sie herbetet, wenn man sie in die Ecke drängt?

Ich weiß es nicht.

Ich weiß nur eines: Diese rendundante (wie die Mitarbeiter von Horst Köhler sagen würden) Wiederholung dieser Phrase in einer Antwort, deren Unsinnigkeit schon in der Frage dazu klar gestellt wurde, verdient eine Nominierung für den zweiten Rechtsfreien Raum der Woche!
Ich stimme zwar erst am Sonntag endgültig über den 2. wöchentlichen RRW ab, aber es wird sicher schwer Frau Dr. Dückert zu toppen!

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