Jul
01
2009
1

Nominierungen für den zweiten Rechtsfreien Raum der Woche

Erste Nominierung dieser Woche geht an…. Dr. Thea Dückert von den Bündnisgrünen! Applaus!!!

Natürlich habe ich nicht erwartet, dass der Mißbrauch besagter Phrase – die ich nicht wiederholen will – durch meinen Appell in meinem relativ unbeachteten Blog, einfach aufhören würde, aber wie Frau Dr. Dückert sich um die besagte Phrase verdient gemacht hat, ist schon ein starkes Stück. Bei Abgeordnetenwatch wurde ihr eine Frage von einem Herrn Lubitz gestellt, die sich um ihre Enthaltung zum Zensursulagesetz drehte und unter anderem auch folgende Passage enthielt:

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und war es noch nie. Geltende Gesetze können auch gegen Anbieter im Internet angewendet werden, und das Stilllegen von Servern, die rechtswidrige Inhalte bereithalten, muss oberstes Ziel der Strafverfolgungsbehörden sein und bleiben.

Ich kenne Herrn Lubitz nicht, aber das klingt, als ob er auch jedesmal einen Schreikrampf bekäme, wenn er diese Phrase hört. In der Antwort von Frau Dr. Thea Dückert steht nun zu lesen:

Written by Heiko C. in: Politisches,Rechtsfreier Raum der Woche | Schlagwörter:
Jul
01
2009
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Mehr Pro-CO2-Endlager

Obwohl uns die Politik weismachen wollte, dass ein neues CCS-Gesetz noch in den Sternen steht, verstärkt RWE weiter die Anstrengungen, die Bewohner von Nordfriesland zu überzeugen all die Risiken für Menschen, Land und Wasser einzugehen.
Es finden wieder vermehrt Informationsveranstaltungen im Raum statt. Der Bericht über eine findet sich hier. Weitere geplante kann man auf den Seiten der Kohlefirma einsehen.

Desweiteren scheinen hier schon Menschen gesichtet worden zu sein, die seltsame Messungen in der Gegend vorgenommen haben. Ich hoffe mal, dass es sich nur um die gesunde Paranoia der Anwohner handelt, kann aber nur dazu aufrufen das Betreten des eigenen Landes im Zweifelsfall zu verwehren.

In der Zeit, die sich ja in der letzten Zeit durch einige bemerkenswerte Artikel auffällig gemacht hat, wird nun auch ins CCS-Horn geblasen. Dort wurde unlängst über die Verärgerung der Forscher und Ingenieure berichtet, die an dem Projekt arbeiten sollen, ohne jedoch im ganzen Artikel auf die Gefahren der CCS-Technologie einzugehen.
Statt dem Wohl der Anwohner steht dort im Vordergrrund, ob nicht ein paar Ingenieure wegen der bösen Nordfriesen arbeitslos werden könnten. So kennt man die Zeit.
Auch ist dem Artikel wieder von „Klimaschutz“ die Rede.

Written by Heiko C. in: Politisches | Schlagwörter: , ,

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