Jun
20
2009
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Neues vom „CO2-Endlager Leck“.

Mittlerweile – lang genug hat’s gedauert – ist die Diskussion um die unkalkulierbaren Risiken der CO2 Verklappung hier und anderswo auch beim Umweltbundesamt angekommen. Kanzlerin Merkel, die ja schon verstimmt war, weil das Gesetz durch Peter Harry und andere in letzter Sekunde gekippt wurde, wird wohl nun noch ein wenig bärbeißiger dreinschauen als sowieso schon hin und wieder.
Die Süddeutsche Zeitung fragt sensibel, ob man die heutigen Probleme einfach für kommende Generationen verbuddeln darf, und kommt zu dem Schluß, daß die kommenden Generationen sich zurecht über uns schwarzärgern würden.
Und die sozialistische Tageszeitung Neues Deutschland führt ein Interview mit Werner Asmus, dem Vizevorsitzenden der Bürgerinitiative gegen das CO2-Endlager in Nordfriesland/Schleswig-Flensburg.

Langsam kommt die Kritik an den absurden Plänen von RWE also nicht nur bei unseren Volksvertretern in Berlin an, sondern auch in der überregionalen Presse. Sehr schön.

Written by Heiko C. in: Beklopptes,Dreistigkeiten,Politisches | Schlagwörter: , , ,
Jun
20
2009
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Die Karten werden neu gemischt…

Nicht nur die SPD verliert reihenweise Mitglieder. Die kritische Beurteilung der Parteispitze durch die Basis ist auch bei einer anderen Partei angekommen: Der CDU. Wie hier im Forum der CDU in Deutschland zu lesen ist. Oder hier. Oder auch hier.

Bleibt zu hoffen, dass sich die Prognose bewahrheitet, dass die CDU nicht die Werte der Europawahl erreicht. Wäre es nicht lustig, wenn es für eine „große“ Koalition nicht mehr reicht? Jetzt wo FDP und SPD beide das „Projekt 18“ von verschiedenen Seiten her ansteuern, halte ich es zumindest für möglich, dass die SPD bei den nächsten Bundestagswahlen nicht einmal mehr zweitstärkste Partei wird. Vielleicht kommt sie sogar auf Platz 4 nach FDP und Grünen. Vielleicht haben demnächst sogar die Linken mehr Abgeordnete im Bundestag.

Die Karten werden neu gemischt. Politik wird wieder spannend.

Meine Prognose:
Hellsichtige Prognose zur Bundestagswahl

Nachtrag: Schade auch. Die oben verlinkten Beiträge wurden mittlerweile gelöscht. Wer hätte das von der CDU vermutet?

Written by Heiko C. in: Politisches | Schlagwörter:
Jun
20
2009
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Zensur: Jetzt kommen sie alle aus ihren Löchern…

Der erste, der sich nach der Verabschiedung des umstrittenen Zugangserschwerungsgesetz (aka Zensursulagesetz) zu Wort meldete, und damit die tausendfachen Beteurerungen der Union Lügen strafte, war Thomas Strobl, der eine Ausweitung der Zensur auf Killerspiele forderte, und 90 Minuten nach dem Beschluß über das Zensursulagesetz damit sogar noch einmal erneut an die Presse ging. Wie es da weitergehen könnte, schreibt der Spiegel.
Für Verschwörungstheoretiker, die hinter all den eingeschränkten Bürgerrechten in den letzten Jahren einen Gesamtplan vermuten sei gesagt, daß Thomas Strobl der Schwiegersohn von (ausgerechnet) Wolfgang Schäuble ist.

Eine von vielen heutigen Zensursula Demos (Foto: opyh von twitter bei Flickr)

Eine von vielen heutigen Zensursula Demos (Foto: opyh bei Flickr)

Written by Heiko C. in: Dreistigkeiten,Politisches,Technisches | Schlagwörter: , ,

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