Mai
19
2009
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Internetnutzer in Deutschland eine Minderheit? Nicht wahlrelevant?

Nicht nur der Chef der deutschen Kinderhilfe scheint das zu glauben. Auch die CDU/CSU, wie es scheint.

Und wie sehen die Zahlen aus?
82 Millionen Einwohner.

Etwa 60 Millionen potentielle Wähler.

Etwas über 40 Millionen Internetuser. (Zahlen von 2006. Ich denke heute werden es eher mehr sein.)

Eine Minderheit?
Ich weiß nicht, aber die Wähler der CDU werden wohl noch erheblich weniger zahlreich sein. Immer diese Minderheitenparteien.

Mai
19
2009
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Mann-O-meter, und da soll man jetzt den Überblick behalten…

Frau Familienministerin Ursula von der Leyen will dem BKA die Vollmacht geben im Netz zu sperren, was das BKA sperren will, ohne das wer kontrollieren kann, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Ist zwar gut gemeint, gegen Kinderpornos und so, bloss bringts nichts. Immerhin kann man jetzt schon solche Seiten löschen lassen, da die so gut wie überall verboten sind, und man ja offenbar weiß, wo die sind. Also nur eine Luftnummer, die allerdings eine bedenkliche Zensurstruktur im Internet vorbereiten könnte. Vielleicht auch nur ein Wahlkampfmanöver.

F. Heine startet eine Onlinepetiton gegen diese geplante undurchsichtige Sperrung.

Sehr schnell unterschreiben sehr viele diese Petition gegen Sperrung, und die Politik will erstmal nicht wahr haben, dass sie sich eigentlich nun ernsthaft mit dem Thema beschäftigen muss.

Mai
15
2009
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Von den Internetsperren von der Frau von der Leyen von der Bundesregierung…

Hier ein paar interessante Links:

http://www.heise.de/newsticker/Kinderschuetzer-fuer-schaerfere-Internetsperren–/meldung/137908

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,623125,00.html

http://www.gulli.com/news/internetsperren-tauss-greift-2009-05-14/

http://www.gulli.com/news/deutsche-kinderhilfe-motor-der-2009-05-15/

http://www.zeit.de/online/2009/08/internetsperren-leyen?page=1

Zitat Spiegel.de:

Man muss das übersetzen: Von der Leyen hält 20 Prozent der Nutzer des Internet für mögliche Pädokriminelle. Geht man davon aus, dass auch nur 50 Prozent der Bevölkerung Web-aktiv sind, redet man über mindestens 10 Prozent der Bundesbürger. Kein Wunder, dass von der Leyen einen “Massenmarkt” für Bilder vergewaltigter Kinder und Babys im Web entdeckt.

Der Hammer! Schäuble, Zypries, zu Guttenberg und Frau von der Leyen. Haben die irgendeine Ahnung? Von Computern? Von Grundrechten? Vom Grundgesetz? Und das mit den 10 Prozent der Bundesbürger… ist das ernst gemeint? Oder hat der Dadaismus in die Politik Einzug gehalten?

Und von Publikumsbeleidigung hab ich schon gehört, aber Wählerbeleidigung? Hilft das in Wahlkampfzeiten? Immerhin mal eine frische neue Idee.
Was kommt als nächstes? Organisiert die Union demnächst große öffentliche Grundgesetzverbrennungen?

Mai
11
2009
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Zum Thema zu Guttenberg zu sagen habe ich…

…folgendes…

Als sich abzeichnete, daß die CSU einen gewissen Zu Guttenberg zum neuen Wirtschaftsminister machen will, dachte ich zuerst: “Alle Achtung! Ausgerechnet die CSU besetzt so ein wichtiges Ministerium mit jemandem mit Migrationshintergrund!”
Dann stellte sich jedoch heraus, dass “Zu” gar kein chinesischer Vorname, sondern der blaublütige Präfix des Nachnamens ist. Ein Adliger also. Und einer mit Geld. Nun, kann er ja nichts für, aber das passt schon eher zur CSU.
Von Zu Guttenberg hieß es, er sei jung und unverbraucht, ein Shooting Star und was nicht alles. Außerdem sei er für’s Wirtschaftsministerium wie geschaffen, weil er “auch schon mal Erfahrungen in der Privatwirtschaft gemacht” habe. Unglaublich, dass es in der momentanen Finanzkrise schon reicht “auch mal was mit” Wirtschaft zu tun gehabt zu haben, um zum Wirtschaftsminister einer führenden Industrienation zu werden. Aber na ja. Immerhin könnte man sich ja denken, dass Zu wenigstens rechnen kann, und weiß wie der kleine Mann oder der mittelständige Unternehmer so tickt.
Aber wie sehen seine “Erfahrungen” denn aus? Medienberichten zufolge hieß es eine Zeit lang, er habe eine Firma geleitet, die Bau- und Dämmstoffe herstellt, das ist jedoch mittlerweile als Ente entlarvt worden. Wie sich herausgestellt hat, hat Zu Guttenberg nur drei Leute geleitet, die das Familienvermögen der Zu Guttenbergs verwaltet haben.
Besetzt also die CSU ein wichtiges Amt mit jemandem, der eigentlich keine Ahnung hat. Nicht weiter wild, das kennen wir ja schon. Nicht nur von der CSU übrigens. Was sich Herr Zu Guttenberg nun aber geleistet hat, geht auf keine Kuhhaut mehr:

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