Nominierungen für den zweiten Rechtsfreien Raum der Woche
Erste Nominierung dieser Woche geht an…. Dr. Thea Dückert von den Bündnisgrünen! Applaus!!!
Natürlich habe ich nicht erwartet, dass der Mißbrauch besagter Phrase – die ich nicht wiederholen will – durch meinen Appell in meinem relativ unbeachteten Blog, einfach aufhören würde, aber wie Frau Dr. Dückert sich um die besagte Phrase verdient gemacht hat, ist schon ein starkes Stück. Bei Abgeordnetenwatch wurde ihr eine Frage von einem Herrn Lubitz gestellt, die sich um ihre Enthaltung zum Zensursulagesetz drehte und unter anderem auch folgende Passage enthielt:
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und war es noch nie. Geltende Gesetze können auch gegen Anbieter im Internet angewendet werden, und das Stilllegen von Servern, die rechtswidrige Inhalte bereithalten, muss oberstes Ziel der Strafverfolgungsbehörden sein und bleiben.
Ich kenne Herrn Lubitz nicht, aber das klingt, als ob er auch jedesmal einen Schreikrampf bekäme, wenn er diese Phrase hört. In der Antwort von Frau Dr. Thea Dückert steht nun zu lesen: