Impactsuspect

Frau Ursula von der Leyen, Familienministerin und besser bekannt unter dem Namen “Zensursula” stand vor der Abstimmung über ihr “Zugangserschwerungsgesetz” für Fragen nicht zur Verfügung.
Sie war nämlich gar nicht anwesend. Angenommen sie glaubt tatsächlich, dass ihr Gesetz Kindern hilft, und angenommen Kindern zu helfen ist tatsächlich ihr oberstes Ziel, angenommen sie setzt sich wirklich mit Haut und Haaren dafür ein.

Warum ist sie dann nicht dabei, wenn für das Gesetz abgestimmt wird?

Viele fanden sie gut, als sie ihr Amt antrat. Von Kinderkrippen war die Rede, und davon wie “sozialdemokratisch” sie doch sei, dass sie nicht nur die CDU verärgere, sondern auch die SPD beschäme.
Die Mutter der Nation hat man sie schon genannt.
Inge Meysel, die diesen Titel lange Jahre innehatte, würd im Grabe rotieren, wenn sie wüsste, dass sie somit in die Nähe der momentanen Familienministerin gerückt wird. Ursula von der Leyen ist nicht die Mutter der Nation. Sie ist die Mutter der Zensur.

Ich hoffe, dass das Gesetz möglichst bald wieder verschwindet, ich ahne aber, dass das nicht das letzte war, was an repressiver und unfreiheitlicher Politik auf uns zu kam.

Ich habe grad bei Heise gelesen, dass die große Koalition nun “die Behandlung und Prävention von Onlinesucht” erforschen will. Das klingt ja erst einmal gut.
In Anbetracht der heutigen Ereignisse beginnt man sich zu fragen, ob das nicht der Anfang einer Strategie der Machterhaltungskoalition sein könnte, um netzaffine Kritiker als “Süchtige” einsperren zu können. Wäre nicht das erste Mal, dass unbequeme Geister in der Klappse landen.