Mal so, mal so… Akt VII: Einerseits… aber andererseits…
Da war die SPD mit ihrem Frontmann Müntefering gestern doch schon auf so einem guten Weg, nur um dann heute wieder alle Hoffnungen auf eine andauernde Meinungs- und Informationsfreiheit in Deutschland zu zerschlagen. Was ist passiert? Von Aliens besessen? Oder hat Zensursula angerufen, und gedroht die Freundschaft zu beenden?
Wo gestern die Spitze der SPD sich noch klar gegen das berüchtigte Zensursula-Gesetz aussprach, rudert sie heute – sehr wenig Zeit lag dazwischen – wieder zurück zu ihrer “Es muss nachgebessert werden, aber die Zensur kommt!”-Position.
Dass diese nicht haltbar ist, und sich somit die SPD zum Handlanger bei der schleichenden Abschaffung der Demokratie macht, scheint von denen keiner zu merken. Schade auch. Gerade von der SPD hätte man ein wenig Sensibilität gegenüber diktatorischen Strukturen erwarten können. Mit Willy Brandt wär das nicht passiert. Mit Helmut Schmidt in der Form auch nicht. Mit den blassen Schatten, die heute die Sozialdemokratie anführen, jedoch schon.
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