Impactsuspect

Ich weiß, der Artikel ist schon ein klein wenig älter, aber ich denke in Anbetracht des Superwahljahrs, Vorratsdatenspeicherung und der ganzen Zensurdebatten kann man ihn ruhig mal wieder rauskramen. Gefunden habe ich ihn, als ich auf der Seite des Innenministeriums nach “Datenschutz” gesucht habe.

Im Internetauftritt des Innenministeriums steht dieser Artikel.

Es geht kurz um folgendes:

Für Peter Schaar ist der Staat eine Gefahr. Deshalb hat er ein Buch geschrieben. Es trägt den Titel “Das Ende der Privatsphäre” und warnt vor dem Weg Deutschlands in eine Überwachungsgesellschaft. Schaar, der nicht nur Autor, sondern als Bundesdatenschutzbeauftragter selbst Staatsbediensteter ist, skizziert eine Bedrohung der Bürger durch eine ständige und maßlose Überwachung der wachsenden Datenflut in der Informationsgesellschaft.

Nun hat der Verlag Herrn Schäuble zu einer Diskussionsrunde geladen, um für ordendlich Zoff in Beverly Hills zu sorgen, wie man so sagt.
Dann aber statt dessen sowas:  --------->> Do you want to know more? (418 words, estimated 1:40 Min reading time)

Die geplanten Netzsperren sind ja nur gegen Seiten mit Kinderpornographischen Inhalten geplant. Alle die der Bundesregierung den Wunsch nach baldiger Ausweitung der Sperrliste und den Wunsch der Zensur unterstellen, werden von Sprechern derselben Bundesregierung gerne “Verschwörungstheoretiker” genannt.
Wenn ich jemandem 50 Cent schulde und er deswegen von mir einen unterschriebenen Blankoscheck fordert, bin ich dann ein Verschwörungstheoretiker, wenn ich seinen Motiven misstraue?
Dass die Bundesregierung gerne auch Satire vom Netz nehmen will, die sich gegen sie selbst richtet, dafür hat das Innenministerium in den letzten Tagen eindrückliche Hinweise geliefert.

Ich kann mir das so richtig vorstellen: Der Provider bekommt einen Brief vom Innenministerium, mit der “dringenden Bitte” eine gewisse Seite sofort zu entfernen und dem Inhaber der Domain fristlos zu kündigen. Das ganze ohne richterlichen Beschluss, oder so. Einfach ganz informell, wie es scheint.

Auf einem juristischen Blog zeigt man sich auch ratlos.  --------->> Do you want to know more? (295 words, estimated 1:11 Min reading time)